Politiker, die im kommenden Jahr für die EU-Wahlen kandidieren, würden mehr erreichen, wenn sie ihre nationalen Parteien zufrieden stellten, als wenn sie sich in ihren Wahlkampagnen für gemeinsame europäische Themen stark machten. Dieser Ansicht ist Sebastian Kurpas, ein Analytiker am Centre for European Policy Studies (CEPS) in Brüssel.
„Die Listen werden von nationalen oder regionalen Parteien bestimmt. Das heißt für diejenigen, die gut abschneiden wollen, besteht der Anreiz, sich mit den nationalen Parteien zu verstehen, was ganz natürlich ist“, sagte Kurpas in einem Interview mit EURACTIV.
Das Problem sei, dass die gewählten Europaabgeordneten nur wenig Anreiz hätten, sich zu bemühen, wenn sie den Posten erst einmal hätten, sagte Kurpas. „Man kann ein sehr erfolgreicher Europaabgeordneter sein, der auf europäischer Ebene hart arbeitet; doch das mag schlussendlich nicht der entscheidende Faktor sein, auf der Liste an die Spitze zu gelangen. Letztendlich wird es wichtiger sein, mit den nationalen Parteien auf gutem Fuß zu stehen, die sich auf der Liste befinden.“
Das Fehlen einer wahrhaftigen „europäischen Öffentlichkeit“ mit einer gemeinsamen Identität, Kultur und mit gemeinsamen Medien wurde oft als Ursache für das Fehlen eines europäischen Geistes in den Wahlkampagnen auf EU-Ebene ausgemacht. Laut Professor Cees Van der Eijk von der University of Nottingham habe dies „nationale Wahlen zweiter Ordnung“ aus den europäischen Wahlen gemacht (EURACTIV vom 14. April 2008).
Folglich ist das Ergebnis der Europawahlen schwer zu prognostizieren. „Es gibt 27 nationale öffentliche Meinungen, die sich verändern können und Menschen neigen dazu, ihre Entscheidung eher an nationalen statt an europäischen Themen festzumachen“, erklärt Kurpas. „Daher ist es sehr schwierig, das Ergebnis vorauszusagen […]. Man muss sich wirklich die nationalen Debatten in den 27 Mitgliedstaaten anschauen.“
Laut Kurpas könnte ein möglicher Ausweg aus dieser Sackgasse die Einführung eines Systems sein, nach dem eine bestimmte Anzahl Europaabgeordneter direkt gewählt würde, ohne über die von Parteien auf nationaler Ebene entworfene Liste gehen zu müssen. Ein derartiges System, so Kurpas, würde „einen Anreiz schaffen, für die eigenen Leistungen zu werben und sich für die Pläne auf europäischer Ebene stark zu machen.“
„Nicht die europäischen Parteien würden das Mandat bestimmen, sondern der Kandidat selbst – mit einem gewissen Anteil an Stimmen in einem gegebenen Wahlkreis“, erklärte Kurpas.
Jedoch erkennt er an, dass dies „kurzfristig gesehen nicht realistisch“ sei und empfiehlt, dass nur ein begrenzter Prozentsatz an Sitzen für diese Art Wettkampf geöffnet werde.
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