Georgien hat heute die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) offiziell verlassen. Die ehemalige Sowjetrepublik hatte den Austritt nach dem russisch-georgischen Krieg in Südossetien im August 2008 beantragt.
Georgien hat den Austrittsprozess, der satzungsgemäß ein Jahr dauert nun abgeschlossen und ist seit heute kein GUS-Mitglied mehr.
Das Außenministerium teilte mit, dass Georgien weiterhin die internationalen GUS-Abkommen mitträgt, für die eine GUS-Mitgliedschaft nicht zwingend notwendig ist. Es handele sich dabei um 75 Vereinbarung. Darunter fallen die Vereinbarung über den visafreien Reiseverkehr der GUS-Bürger, die Vereinbarung über die Schaffung einer Freihandelszone und die Konvention über gegenseitige Rechtsbeihilfe in Zivil-, Familien- und Strafverfolgungsangelegenheiten.
Zugleich betonte Georgien in der Mitteilung, dass es die Beziehungen zu den GUS-Staaten bilateral weiterentwickeln wolle.
Hintergrund
Vor einem Jahr spitzte sich der Konflikt in Südossetien soweit zu, dass Russland und Georgien vom 8. bis 12. August 2008 Krieg führten. (siehe dazu EURACTIV.de vom 5. August 2009) Georgien sieht diesen Konflikt als eine "millitärische Aggression eines GUS-Staates gegen Georgien mit anschließender Besatzung von unveräußerlichen Gebieten des georgischen Territoriums, ethnischer Säuberung und der Anerkennung der sogenannten ‚Unabhängigkeit‘ des Regimes, das Russland in den besetzten Gebieten errichtet hat."
Das sei der Grund gewesen, wieso das georgische Parlament den GUS-Austritt am 14. August 2008 beschlossen habe, heißt es in der Mitteilung des georgischen Außenministeriums. Am 18. August 2008 überreichte der georgische Außenminister das offizielle Austrittsgesuch dem GUS-Exekutivkomitee. Laut der GUS-Satzung dauert dieser Prozess 12 Monate, weshalb Georgien seit dem 18. August 2009 kein GUS-Mitglied mehr ist.
mka
Dokumente
Georgisches Außenministerium: Information on Georgia’s withdrawal from CIS