Europäische Grüne suchen Expansionsstrategie [DE]

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Aufbauend auf ihren Erfolgen in Deutschland und Frankreich bei den jüngsten Europawahlen startet die Europäische Grüne Partei eine Offensive, um ihre Repräsentation in den ost- und südosteuropäischen Ländern zu stärken, aus denen kein einziger grüner Abgeordneter kommt.

„Weil wir eine starke Partei wollen, müssen wir die nationalen Parteien anstecken“, sagte die ehemalige EU-Abgeordnete und nun stellvertretende Sprecherin der Grünen Monica Frassoni während einer Besprechung mit Journalisten letzte Woche. „Wir sind uns vollkommen bewusst, dass wir gute Führung am Boden brauchen, da wir nicht in der Lage sind, als Retter aufzutreten“, fügte sie hinzu. 

Zusammen mit der Grünen Fraktion im Europäischen Parlament und der neu gegründeten Europäischen Grünen Stiftung hat die Europäische Grüne Partei einen gemeinsamen Plan gestartet: zur Konsolidierung in Ländern, in denen sie bei den letzten Wahlen positive Ergebnisse erzielten, und zum Aufbau einer glaubhaften grünen Alternative in denjenigen Ländern, in denen sie unterlegen sind, insbesondere in Italien, Spanien und Polen.

Gemäß Philippe Lamberts, der andere stellvertretende Sprecher der Europäischen Grünen, ist dies eine Aufgabe mit zwei Zielen.

In erster Linie besteht das Ziel, in Ost- und Südosteuropa organisches Wachstum zu fördern, wo die Herausforderung darin besteht, die Grünen wieder zurück auf den Schirm zu bringen.

Zweitens versucht die Partei ihre Position im Europäischen Parlament zu stärken und durch die Entwicklung glaubwürdigerer Vorschläge bei der Wirtschaft und in Verbindung mit der Unternehmenswelt den mitte-konservativen Parteien letztendlich Stimmen abzuluchsen.

„Wir wissen, dass unser Green New Deal innovative Ideen hat, die in die politische Debatte einbezogen werden müssen – wir brauchen eine echte Ansteckung grüner Ideen bei der Wirtschaft und beim Klimawandel“, sagte Frassoni.

Neben dem Fokus auf Polen, Spanien und Italien haben die Grünen auch ein Auge auf kleinere Länder wie Ungarn geworfen, wo die politische Bewegung in den letzten Jahren an Boden verloren hat.

„Grüne sind in diesen Ländern irrelevant, die zusammen fast ein Drittel der EU-Bevölkerung ausmachen. Das heißt, wir sind auf einem Drittel des Feldes nicht vertreten“, sagte Lamberts.

Eine Gemeinsamkeit zwischen diesen Ländern, so erklärten die Sprecher der Grünen, sei ihre katholische Wählerschicht. Grüne müssten in diesen Ländern sorgfältig abwägen, welche Themen sie im Wahlkampf hervorheben wollen.

„Selbst wenn man die Homosexuellen-Ehe als ernstes Anligen begreift, wäre es unklug, sie zur obersten Priorität zu erklären, wenn man katholische Wähler erreichen möchte“, fügten sie hinzu und unterstrichen, dass die Botschaften in diesen Ländern sorgfältig evaluiert werden müssten. Andere Länder sollen von Irland lernen, wo die Grüne Partei Boden gewinnen konnte.

Obwohl die Europäischen Grünen noch keine umfassende Strategie für jedes Land haben, hoffen sie in etwas sechs Monaten mit der Umsetzung beginnen zu können und konsequent auf die Wahlen 2014 hinzuarbeiten.

  • European Green PartyHomepage
  • The Greens-European Free Alliance in the European ParliamentHomepage

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