Eine neue Website der Kommission in zwanzig Sprachen ist vor dem Hintergrund der gescheiterten Verfassungsreferenden in den Niederlanden und Frankreich eingerichtet worden, um den Bürgern ein Diskussionsforum zum Thema Zukunft der EU anzubieten.
Das neue mehrsprachige Internet-Diskussionsforum soll die Debatten in den Mitgliedstaaten unterstützen. Auf der Website können die Bürger Hintergrundinformationen und –dokumente finden, welche die Kommission seit Beginn der Reflexionsphase veröffentlicht hat. Außerdem können die Bürger ihre Meinung zu den folgenden Themenbereichen äußern:
- Die wirtschaftliche und soziale Entwicklung Europas
- Die Wahrnehmung Europas und seiner Aufgaben
- Die Grenzen Europas und Europas Rolle in der Welt
Die Website enthält Links zu nationalen Diskussionsforen zur Zukunft der EU. Bislang sind solche Konsultationen jedoch nur in sieben der 25 Mitgliedstaaten gestartet worden (Österreich, Dänemark, Frankreich, Deutschland, Italien, Luxemburg und Schweden).
Die Frage ist auch, ob die europäischen Bürger sich überhaupt für diese Debatte interessieren und an den Foren teilnehmen werden. Klar scheint auch, dass einige Gruppen wohl eher an einer Internet-Konsultation teilnehmen werden als andere. Und werden die Bürger mit ihren Meinungen bei den nationalen Politikern Gehör finden? Wie wird mit den Beiträgen der Bürger nach Abschluss der Debatte umgegangen? Letztlich stellt sich die Frage, ob es sich bei diesen Foren lediglich um Augenwischerei (oder ein „Feigenblatt“, wie es in einem Kommentar aus Österreich heißt) handelt oder ob die Initiativen wirklich ernst gemeint sind.
„Plan D“ ist nur ein Element der EU-Bemühungen, die Kluft zwischen der EU und ihren Bürgern zu überwinden und ihren Zweifeln bezüglich der Rolle und weiteren Entwicklung der EU entgegenzuwirken. Denn Margot Wallström, Vizepräsidentin der Kommission, hat auch einen „internen Aktionsplan“ und ein „Weißbuch über eine europäische Kommunikationspolitik“ ausgearbeitet, zu dem ebenfalls eine Konsultation gestartet worden ist.