Die Europawahlen sollten als ’nationale Wahlen zweiter Ordnung‘ verstanden werden, so Professor Cees Van der Eijk von der University of Nottingham. Er sprach auf einer Konferenz über Entscheidungsprozesse in der EU, die im April von der Generaldirektion Forschung der Europäischen Kommission organisiert worden war.
Falls und wenn der Vertrag von Lissabon in Kraft tritt, werden die demokratischen Mandate sowohl des Europäischen Parlaments als auch der nationalen Parlamente stärker sein. Während dies einen positiven Einfluss auf die Befugnisse der nationalen Parlamente haben wird, wird es jedoch vermutlich keinerlei Auswirkungen auf die Wahlbeteiligung während der Europawahlen zeigen.
Es sei unrealistisch, die Wahlen zum Europaparlament als ‚wahre Wahlen’ zu sehen, sagte Van der Eijk. In Wahrheit ginge es in diesen Wahlen ‚nicht um Europa, die EU oder die europäische Integration’. Stattdessen träfen die Wähler Entscheidungen, die auf nationalen Angelegenheiten beruhten, betonte er.
Die strategischen Erwägungen der Wähler hinsichtlich der Europawahlen seien anderer Natur, sagte Van der Eijk. Erstens hätten sie keine direkten Auswirkungen auf die Befugnisse der Regierungen und zweitens würden die Wähler aus den Medien erfahren, dass es nicht um viel Macht gehe. Der Charakter der ‚zweiten Ordnung’ der Europawahlen gelte für eine Reihe von Aspekten, erklärte Van der Eijk, insbesondere für die niedrige Wahlbeteiligung und die häufigen Wahlverluste der Regierungsparteien und großen Fraktionen.
Keiner dieser Aspekte trage irgendeine besondere pro- oder anti-europäische Botschaft, behauptet er. Eher zeigten sie, dass die europäische Integration in den meisten EU-Ländern unzureichend politisiert sei. Das Verhalten der Wähler werde daher von nationalen Faktoren bestimmt. Dies sei sowohl in den alten als auch den neuen Mitgliedstaaten der EU der Fall.
Ein Teil des Problems, so Van der Eijk, sei, dass die Medien den Europawahlen wenig Beachtung schenkten. Die Akteure auf EU-Ebene seien im Allgemeinen nicht sichtbar, die Wahlen würden als ‚langweilig’ erachtet, bevor sie überhaupt stattgefunden hätten. Er fügte hinzu, wenn die Medien stets eine geringe Wahlbeteiligung prognostizierten, werde dies zu einer selbsterfüllenden Prophezeiung.
Van der Eijk schließt, auch wenn die Wähler vor dem Hintergrund ihres nationalen Kontextes entschieden, seien, da die politischen Gruppierungen im Europaparlament nicht von einander losgelöst seien, die weitreichenden politischen Präferenzen noch immer – wenn auch indirekt – in den politischen Entscheidungsprozessen der EU vertreten.
Daher seien die politischen Parteien – trotz niedriger Wahlbeteiligung und einer unzureichenden Politisierung europäischer Angelegenheiten – in politischer Hinsicht überraschend kohärent und stimmten ungefähr mit dem Rechts-Links-Kontinuum der meisten EU-Mitgliedstaaten überein, erklärte Van der Eijk.