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19/01/2017

Wien-Wahlen: „Türkische“ Liste geht auf breiten Stimmenfang

Österreich

Wien-Wahlen: „Türkische“ Liste geht auf breiten Stimmenfang

Foto: dpa

Es ist beschlossene Sache: In knapp fünf Wochen kann man bei den Kommunalwahlen in der Österreichs Hauptstadt Wien auch eine rein „türkische Liste“ wählen. Politik machen will die neue Gruppierung allerdings für „alle“ Wiener.

Rund ein Drittel der knapp 1,8 Millionen Einwohner Wiens haben Migrationshintergrund. Das heißt, sie wurden im Ausland geboren oder sind aus dem Ausland an die Stadt an der Donau zugezogen. Fast die Hälfte dieses Drittels entfällt auf EU-Bürger. Die andere Hälfte sind Zuwanderer aus Drittländern. In dieser Gruppe stellen die Türken den stärksten Anteil mit offiziell etwa 87.000 Bewohnern.

Hinzu kommt noch eine beträchtliche Zahl von Menschen, deren Eltern aus der Türkei zugewandt sind, selbst aber in Österreich geboren wurden. Sie müssen am 11. Oktober keine der etablierten Parteien wählen, die mittlerweile auch Migranten als Kandidaten aufgestellt haben, sondern können mit „Gemeinsam für Wien“ eine politische Gruppierung mit türkischen Wurzeln wählen.

Initiator und Leitfigur ist der türkischstämmige Arzt Turgay Taskiran. Um sich nicht allzu sehr auf nur eine Bevölkerungsgruppe zu beschränken, hieß es bei der Pressekonferenz sogleich: „Wir sind keine Türken-Partei.“ Man habe sich daher breiter aufgestellt. Das kommt unter anderem im Namen „Gemeinsam für Wien“ zum Ausdruck. Darüber hinaus ist die neue Liste eine Kooperation mit der „RumänInnen Partei“ sowie der Piraten-Abspaltung „Robin-Hood-Liste“ eingegangen.

Zuletzt ist Taskiran ein Coup gelungen, indem sich mit Stephan Ungar seiner Bewegung angeschlossen hat. Er war Bezirksrat für die ÖVP und zudem waschechter Wiener. Wenngleich die Meinungsforscher Taskirans Liste wenig Chancen auf ein Grundmandat und damit den Einzug in den Wiener Landtag geben, so wurde dennoch mit dieser ethnisch motivierten Liste ein Signal gesetzt. Experten sind nämlich schon seit längerem der Überzeugung, dass die Vielfalt der Bevölkerung, die Offenheit der Gesellschaft an sich, der Einbruch bei den traditionellen Parteibildern ethnisch orientierte Parteien auf den Plan rufen wird.

Es wird wahrscheinlich aber noch einige Zeit dauern, bis die gesetzgebenden Körperschaften ein buntes Bild abgeben werden. Immerhin aber können die Wiener dieses Mal unter acht verschiedenen Parteien wählen. Neben den alteingesessenen Parteien wie SPÖ, ÖVP, FPÖ und den Grünen wollen diesmal auch noch die NEOS, das Bündnis “Wien Anders” (ANDAS), die Liste WWW (Wir wollen Wahlfreiheit) sowie eben die Liste “Gemeinsam für Wien” um Stimmen werben.

„Wien Anders“ ist ein Konglomerat aus den Restbeständen der KPÖ und linker politischer Gruppierungen. Hinter WWW steht ein Gastwirt, der gegen die Reglementierung vieler Bereiche und für mehr Wahlfreiheit (zum Beispiel für das Rauchen in Lokalen) eintritt.

Obwohl die Hoffnung zuletzt stirbt, dürften nur die jungen NEOS, die bereits im Parlament vertreten sind, tatsächlich den Sprung ins Wiener Rathaus schaffen. Der Rest wird sich mit einem altbekannten Spruch begnügen müssen: Außer Spesen nichts gewesen.