Team Stronach oder der Anfang vom Ende

Der austro-kanadischen Industriellen Frank Stronach. Foto: Steindy (CC BY-SA 2.0 DE)

Frust ist ein schlechter politischer Ratgeber. Diese Erfahrung muss derzeit so manche erst in den letzten Jahren gegründete Partei in Europa machen. So etwa in Österreich oder auch Italien. So wurde heute wohl der Anfang vom Ende des Team Stronachs eingeläutet und Grillo’s Cinque Stelle ist auch nur ein Schatten von einst.

Der Frust mit der etablierten Politik ließ im Sommer 2011 den damals knapp 80-jährigen austro-kanadischen Industriellen Frank Stronach in den politischen Ring steigen. Wie weiland der Rattenfänger von Hameln lockte er mit seinen simplen Sprüchen viele Wähler an, die dachten, dass der Self-Made-Milliardär mit der herkömmlichen Politik aufräumen würde. Und es fanden sich alsbald auch einige ebenfalls frustrierte Abgeordnete von der SPÖ und dem mittlerweile abgehalfterten BZÖ (einer Haider-Kreation), die es Stronach ermöglichten, bereits vor der Wahl als Partei im Parlament aufzutreten. Noch vor einem Jahr schien alles Eitel Wonne. In den Meinungsumfragen wurden bis zu 15 Prozent an Stimmen prognostiziert. Und tatsächlich schaffte es das "Team Stronach", wie sich die Truppe nannte, bei Wahlen in vier Landtage einzuziehen.

Im Intensivwahlkampf zu den Parlamentswahlen schlug dann jedoch die Stunde der Wahrheit. Die Auftritte des Parteigründers im Fernsehen gestalteten sich zunehmend skurril und machten deutlich, dass hier jemand agiert, der zwar wirtschaftlich erfolgreich war, von ernsthafter Politik keine Ahnung hatte. Statt 15 schaffte man am Wahltag gerade noch nicht ganz 6  Prozent. Für gut 30 Millionen Euro, die Stronach investiert hatte, ein mageres Ergebnis. Anstelle die Schuld bei sich zu suchen, glaubte er, wie in einem Betrieb willkürlich Umbesetzungen und Abhalfterungen vornehmen zu können. Die Folge waren innerparteilicher Streit, Auseinandersetzungen um Posten und Inhalte. Ja man distanzierte sich, wie in Niederösterreich, sogar vom ursprünglichen Namen. Die Wähler revanchierten sich auf ihre Art. Aktuell geben die Meinungsforscher der Partei gerade ein Prozent. Nun nimmt auch Stronach seinen Hut. Bereits morgen sagt er dem Parlament "adieu". Als Parteivorsitzender wird er zwar noch nicht abdanken, eine Zukunft gibt man seiner Bewegung aber nicht mehr. Für die im Mai anstehenden EU-Wahlen gibt es keine bekannte Person mehr, die sich engagieren lassen will, also wird man eine Kandidatur gleich bleiben lassen.

"Neos" als neuer Hoffnungsträger?

In die Fußstapfen getreten ist mittlerweile "Neos", eine bürgerlich-liberale Neopartei, die erst knapp vor den Nationalratswahlen aus dem Boden gestampft wurde, den Sprung ins Hohe Haus schaffte und in den Umfragen bei circa 15 Prozent liegt. Getragen wird sie de facto von einer Person, nämlich Matthias Strolz. Er hat sein Handwerk in der ÖVP gelernt, wo er eigentlich nicht wirklich auffiel. Erst als er sich selbständig machte, weil ihm die Schwarzen keine Karrierechancen boten, wurden Medien und Öffentlichkeit auf ihn aufmerksam. Im Grunde genommen vertritt er vor allem Positionen, die aus Programmen der ÖVP stammen, nur mit Verve und einer erfrischenden Offenheit. Was die "Neos" attraktiv macht, ist nicht ein angestauter Frust, sondern der relativ glaubwürdige Anspruch, eine neue Art von Politik zu offerieren. Es sind auch vor allem so genannte bürgerliche Wähler, die dem jungen Politik-Team zulaufen und deren Wanderschaft den Strategen der Volkspartei Sorgen bereitet. Strolz könnte freilich auch dafür sorgen, dass am 25. Mai die Bäume der FPÖ nicht allzu sehr in den Himmel wachsen. Sind doch die "Neos" zwar europaorientiert, sehen aber die EU in vielen Punkten nicht kritiklos sondern orten einen beachtlichen Reformbedarf.

Worauf derzeit die beiden in einer Koalition aneinandergeschmiedeten ehemaligen Großparteien SPÖ und ÖVP, die unter den Wählerermüdungserscheinungen ganz besonders leiden, hoffen, ist, dass die Wähler irgendwann zur Erkenntnis gelangen, dass die neuen Parteien sich oft nicht anders verhalten als die alten Parteien. Was allerdings Politikwissenschaftler nicht ausschließen lässt, dass trotzdem eine tiefergreifende Umgestaltung der politischen Landschaft in einigen Jahren ins Haus stehen könnte, deren Umrisse heute noch gar nicht fest stehen.

Die Entzauberung der "Cinque Stelle"

Nicht unähnlich dem Team Stronach ergeht es der "Cinque Stelle" Bewegung des Komikers Beppe Grillo in Italien. Bei den Parlamentswahlen 2013 zu einer echten dritten Kraft aufgestiegen, vermasselte es der Mitte-Links Partei "Partito Democratico" eine regierungsfähige Mehrheit. Mit den für Italien üblichen Folgen einer Regierungskoalition, die auf sehr wackeligen Füßen steht und keine wirklichen Reformen zustande bringt. Grillo’s Gruppierung war genau genommen eine Frust-Reaktion auf eine Politik, die unter dem "Berlusconi-Virus" litt, mit Affären des Commendatore die internationalen Schlagzeilen fütterte und das Land unter einem Schuldenberg erdrückte. Zwischenzeitlich ist freilich Grillo’s Bewegung in innere Streitigkeiten verstrickt, leidet unter den Eigenwilligkeiten ihres Kopfes und hat massiv an Wählerzuspruch verloren.

In dieses Vakuum ist noch vor Weihnachten eine spontane Bewegung gestoßen, die die Bezeichnung "Mistgabel" erfuhr und vor allem durch Straßenblockaden vor Einkaufszentren auffiel. Es waren vor allem junge Menschen, die damit gegen eine Politik protestierten, die den jungen Menschen keine Zukunftschancen vermitteln kann, die machtlos einer hohen Jugendarbeitslosigkeit zusieht und Italien zu einem Sorgenkind Europas werden ließ. Politische Beobachter dachten bereits, dass hier eine neue Partei im Entstehen begriffen ist, die sich außerhalb der üblichen Gesetzmäßigkeiten ansiedeln könnte. Im neuen Jahr ist es aber um die Mistgabler ruhig geworden, was nicht bedeutet, dass sie demnächst wieder auf sich aufmerksam machen. Denn am latenten Frustpotential hat sich noch nichts geändert.

Herbert Vytiska (Wien/RSM)

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