Die Spitzenkandidaten stehen fest, die Europawahlen rücken immer näher und der Wahlkampf dürfte bald an Fahrt gewinnen. Für die österreichischen Spitzenkandidaten von SPÖ und ÖVP stellt sich nun die Frage, wie sie Martin Schulz und Jean-Claude Juncker am sinnvollsten für ihre Kampagnen einspannen.
In den Zentralen der österreichischen Parteien sind die Arbeiten an den Konzepten für den EU-Wahlkampf fertig. Sowohl ÖVP wie auch SPÖ setzen primär auf ihre Spitzenkandidaten. Und darauf, dass diese nicht unbedingt am Gängelband ihrer jeweiligen Parteien hängen, deren Popularität derzeit ziemlich im Keller liegt. Daher will man bei Eugen Freund hervor streichen, dass er ein Quereinsteiger und kein bloßer Parteisoldat ist. Bei Othmar Karas ist die Situation sogar einfacher, weil er sich bereits den Ruf eines Abgeordneten erworben hat, der zwar für Europa kämpft aber immer wieder von der Parteilinie abweicht. Beiden Politikern und ihren Parteien gemeinsam ist das Bemühen, für eine möglichst gute Wahlbeteiligung zu sorgen. Bei 46 Prozent und damit fast drei Prozent über dem EU-Durchschnitt lag diese 2009. In den aktuellen Umfragen scheint eine Wahlbeteiligung zwischen knapp über 40 und 55 Prozent denkbar. Die Bereitschaft, wählen zu gehen, ist bei SPÖ und ÖVP weit höher als bei der EU-kritischen FPÖ, die derzeit den Regierungsparteien sehr zusetzt. Um den Aufstieg der Strache-Partei daher bei der Europawahl aufzuhalten, werden Rot und Schwarz ihre traditionellen Wähler mobilisieren müssen.
Immer öfter ist nun auch die Frage zu hören, ob sich Eugen Freund und Othmar Karas nicht, um den Aufmerksamkeitsgrad zu steigern, verstärkt mit ihren europaweiten Spitzenkandidaten zeigen sollten. Steigen doch erstmals bei einer EU-Wahl mit Jean Claude Juncker für die EVP und Martin Schulz für S&D Politiker in den Ring, die man zwar noch nicht direkt in allen 28 Mitgliedsstaaten wählen kann, die aber eine Art Klammerfunktion erfüllen und signalisieren, dass es um die Zusammensetzung eines europäischen und keines nationalen Parlaments geht.
Bekanntheit – Juncker klar vor Schulz
EURACTIV.de hat sich bei einigen Meinungsforschern umgehört, wie diese solche Kombipakete, also Karas-Juncker und Freund-Schulz, sehen und beurteilen würden. Für Wolfgang Bachmayer vom OGM-Institut ist dabei zunächst entscheidend, wie es um die so genannte gestützte beziehungsweise ungestützte Bekanntheit in den demoskopischen Erhebungen aussieht. Darüber existiert, vorerst jedenfalls, in Österreich noch kein konkretes Datenmaterial. Experten würden freilich Juncker auf eine gestützte Bekanntheit (das heißt, dass sie etwa bei einer Telefonumfrage und vorgelegten Namen spontan sagen, ja den kenn ich) von etwa 45 Prozent einschätzen. Und selbst ungestützt, das heißt bei einer Spontan-Nennung, käme der für die Europäische Volkspartei antretende Luxemburger Ex-Ministerpräsident auf vielleicht 25 Prozent. Weitaus schlechter steht es da um den Sozialdemokraten Schulz. Er dürfte in etwa nur die Hälfte der Juncker-Werte erreichen. Zudem, aber auch das ist nur eine gefühlsmäßige Entscheidung der Politikstrategen, hat Juncker höhere Sympathiewerte als Schulz. Zu hinterfragen wäre noch, wie die inhaltlichen Positionen der beiden von der Bevölkerung beurteilt werden. Schulz wird in der Alpenrepublik als EU-Befürworter und als EU-Positionen kritisch hinterfragend gesehen. Juncker hat sich über Jahre den Ruf als ein gewiefter Verhandler und auch als "Mister Euro" erworben.
Die Frage, die derzeit gerade in den Parteizentralen gewälzt wird, lautet daher: Was bringt es, wenn man gewissermaßen im Hucke-Pack-Verfahren die eigenen Spitzenkandidaten mit ihren europäischen Häuptlingen auftreten lässt? Nachdem man auf der Suche nach möglichst vielen öffentlichen Auftrittsmöglichkeiten ist, die auch Medien- und vor allem Fernsehrelevanz haben, werden Juncker und Schulz zumindest in der Endphase des Wahlkampfes auch auf österreichischen Wahlkampfbühnen auftreten. Und sei es nur um erhöhte Aufmerksamkeit zu erzielen und darauf aufmerksam zu machen, dass es nicht um ein nationales Parteienrennen geht, sondern dass in den nächsten fünf Jahren die Besten das Land in Brüssel beziehungsweise Straßburg vertreten und an der Zukunft Europas bauen sollen.
Herbert Vytiska (Wien)