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16/01/2017

Flüchtlinge: Der Zaun an Österreichs Grenze zu Slowenien kommt

Österreich

Flüchtlinge: Der Zaun an Österreichs Grenze zu Slowenien kommt

Österreich baut einen Zaun an der Grenze zu Slowenien.

[DFID - UK Department for International Development/Flickr]

Ohne die Optik einer völligen Abschottung nach außen: Die Koalitionsregierung in Wien hat sich in letzter Minute auf Vorkehrungen zur Koordinierung des Flüchtlingsandrangs an der Grenze zu Slowenien geeinigt. Ein Leitsystem mit einem wenige Kilometer langen Zaun soll nun Registrierung und Weitertransort der Asylsuchenden erleichtern.

In den letzten Tagen sah es schon fast danach aus, als würde die Koalitionsregierung in Wien daran zerbrechen. Schlussendlich, nachdem Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) erklärt hatte, ihre „Geduld sei am Ende“, gab nun doch eine Einigung mit Kanzleramtsminister Josef Ostermayer (SPÖ), der auch als Mastermind des Bundeskanzlers gilt.

Und so sieht nun die Lösung aus, die zuletzt von den Bürgermeistern und Bürgern in den derzeit betroffenen Regionen mit Nachdruck gefordert wurde: Österreich errichtet einen kurzen Zaun an seiner Grenze zu Slowenien. Damit wird zwar einerseits für eine Regulierung der Flüchtlingsströme und die Registrierung der Schutzsuchenden gesorgt. Gleichzeitig wird aber die Optik einer völligen Abschottung nach außen – wie in Ungarn – vermieden.

Im Kernbereich wird eine so genannte LED-Wall errichtet, wie man sie auch von Großveranstaltungen kennt. Beim Erreichen der Grenzzone erhalten die Flüchtlinge farbige Bänder. Auf einer Anzeigetafel können sie sehen, wann ihr Weitertransport erfolgt. Ergänzt wird dieses Leitsystem durch einen Maschendrahtzaun, das sogenannte G7-Modell. In östlicher Richtung ist er 200 Meter lang, in westlicher 3,5 Kilometer, wo er bis zum nächsten Ort Graßnitzberg-Plac reicht. War urspürnglich von einem bis zu 25 Kilometer langen Zaun die Rede, so sind es jetzt nur 3,7 Kilometer. Zusätzlich werden Container des Bundesheeres aufgestellt, in denen Rollen mit Stacheldraht verwahrt sind. Diese sollen jedoch nur im Notfall verwendet werden. Sie werden ausgerollt, sollten zig-tausende Flüchtlinge auf einmal über die Grenze wollen. 

Begonnen wird mit dieser Einrichtung am Grenzübergang Spielfeld. Sollte sich der Flüchtlingsstrom anderen Grenzübergängen zuwenden, so kann dieses Modell auch an diesen Stellen kurzfristig installiert werden.