Faymann for President?

Wird Werner Faymann der nächste Bundespräsident Österreichs? [Rat der Europäischen Union]

Die Wahl des nächsten österreichischen Bundespräsidenten wird zur Gerüchtebörse: Ein Topkandidat winkt dezidiert ab – eine „Möchte-Gern-Kandidatin“ will es auf eigenes Risiko versuchen.

Wenn zu Wochenbeginn Bundeskanzler Werner Faymann am Staatsakt für Helmut Schmidt in Hamburg teilnimmt, so vertritt er nicht nur die SPÖ sondern auch gleich Österreich. Dieser Repräsenrationspflicht nachzukommen, wird er vielleicht noch öfters tun können, sagt man Ihm doch neuerdings nach, dass er von seiner Partei ins Rennen um die Nachfolge seines Parteifreundes geschickt werden könnte.

Die Liste der Namen jener Personen, die bei den Wahlen im April 2016 den Amtssitz in der Wiener Hofburg im Visier haben, wird immer länger. Eine Entscheidung könnte noch vor Weihnachten, aber spätestens im Januar fallen.

Pröll hat eine andere Lebensplanung

Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll hat in einem Interview mit dem lokalen TV-Sender der Landeshauptstadt am Wochenende indes deutlich abgewunken. Nach 35 Jahren in der Spitzenpolitik will der nun 69-Jährige nicht so richtig an eine neue Aufgabe denken, sondern mit seiner Frau „noch ein paar schöne Jahre erleben“. Expressis verbis, also ohne Wenn und Aber, hat er freilich noch nicht Nein gesagt. Sollte er von seiner Partei gebeten werden, ist es für politische Beobachter aber nicht ganz ausgeschlossen, dass er sich überreden lässt. Zu Pröll’s Rückzug trägt sicher bei, dass die Bundespartei bezüglich seiner möglichen Kandidatur sehr reserviert ist, es noch gar nicht feststeht, gegen wen er in den Ring steigen müsste und er das Risiko eines offenen Rennens um den Wahlerfolg nicht eingehen möchte.

Van der Bellen hätte parteiübergreifende Akzeptanz

Bislang schien es so, dass von Seiten der SPÖ Sozialminister Rudolf Hundstorfer ins Rennen geschickt wird. Er gilt zwar als ein seriöser, aber nicht unbedingt mitreissender Politiker.  Was ihm nachteilig nachgesagt wird, ist, dass er schon jetzt wegen seines präsidentenhaften Auftretens in die Schusslinie innerparteilicher Kritiker geraten ist. Sollte nämlich von den Grünen deren ehemaliger Bundessprecher Alexander van der Bellen in den Ring steigen, dann gilt Hundstorfer schon im Vorfeld als Verlierer. Genießt doch der grüne Professor auch Ansehen in SPÖ- und ÖVP-Kreisen. Ob er allerdings tatsächlich antritt, dürfte schlussendlich von seinem gesundheitlichen Befinden abhängen.

Van der Bellen spielt auch bei Pröll’s so genannter Lebensplanung eine Rolle. Er würde, so sagt man ihm nach, nur antreten, wenn er gleich im ersten Durchgang die 50 Prozent schafft. Danach sieht es freilich nicht aus. Nachdem derzeit der SPÖ gerade 24, der OVP knapp über 20 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme geben würden, brauchen beide Parteien einen Verbündeten. Das könnten die Grünen sein, die zwar nur bei 14 Prozent liegen, aber mit ihrem Kandidaten auf mehr Zustimmung hoffen dürfen. Oder die FPÖ, die mit 30 Prozent augenblicklich die meisten Wähler hinter sich weiß, für die Mehrheit der Sozialdemokraten als Partner aber nicht in Frage kommt.

Ungewisse Chancen für Griss

Der Partei von H. C. Strache kommt bei der Präsidentschaftswahl eine Schlüsselrolle zu. Sie lässt sich noch nicht in die Karten blicken, außer dass man an der Volkspartei signalisiert, für einen gemeknsamen Kandidaten durchaus bereit zu sein. Dass könnte auch Pröll sein, doch würde man sich dann entsprechende politische Zugeständnisse erwarten. Denkbar wäre auch ein eigener Kandidat, wie etwa Volksanwalt Peter Fichtenbauer oder Rechnungshofpräsident Josef Moser. Die im Wiener Wahlkampf von der VP zur FP konvertierte Bezirksvorsteherin Ursula Stenzel scheint dagegen ziemlich aus dem Rennen.

Und dann ist da noch die pensionierte Gerichts-Präsidentin Irmgard Griss. Sie wurde vom früheren ÖVP-Obmann Michael Spindelegger entdeckt und als Gutachterin für den Hypo Skandal nominiert. Mittlerweile hat sie Gefallen gefunden, von vielen Seiten hofiert zu werden. Sie klapperte inzwischen auch schon mehrere Parteien ab, wird aber zur Zeit von keiner offenbar auf den Schild gehoben. Nachdem sie immer wieder von den Medien als Kandidatin genannt wird, glaubt sie nun selbst das Glück versuchen zu müssen und will daher über das Internet Stimmen sammeln gehen, um kandidieren zu können. In der Hoffnung, dass sie vielleicht doch noch die Unterstützung durch eine Partei erhält. Nicht zuletzt, weil sie wahrscheinlich die einzige Frau unter lauter männlichen Kandidaten wäre.

Erst die Anforderungen des Amtes klären

Mit dem Problem einer Entscheidungsfindung konfrontiert werden dürfte die ÖVP. Sollte ihr nämlich Pröll wirklich abhanden kommen, so steht sie vor einem Personaldilemma. Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl wurden vor einem Jahr echte Ambitionen nachgesagt. Zwischenzeitlich spricht auch er davon eine andere Lebensplanung zu haben. Und der langjährige EU Parlamentarier Othmar Karas, auch immer wieder im Gespräch, hat erst jüngst moniert, dass die Personalspekulationen von der viel entscheidenderen Frage ablenken, welches Anforderungsprofil der künftige Bundespräsident überhaupt erst erfüllen sollte. Erst wenn geklärt ist, welche Aufgaben, Herausforderungen und Voraussetzungen mit dem Amt künftighin verbunden sind, würde es Sinn machen, sich auf die Suche nach der passenden Person zu machen.

In der SPÖ scheint nun gleichfalls ein Nachdenkprozess zu laufen. Anstelle von Hundstorfer wird plötzlich der Scheinwerfer auf Faynann gerichtet. An seinem Sessel als Parteivorsitzender wird schon länger gesägt, so etwa vom Bürgermeister des Flüchtlings-Hotspots Traiskirchen, Andreas Babler. Und noch die Namen weiterer möglicher Kanzlerkandidaten sind im Umlauf. Der Bundeskanzler selbst seilt sich zunehmend von der Innenpolitik ab und findet so richtig Gefallen am internationalen Parkett. Ein Abschieben auf das präsidiale Gleis wird daher von innerparteilichen Kritikern ernsthaft überlegt.