Nach Meinungsumfragen hat in Deutschland die Piratenpartei bereits die Grünen überholt. In Österreich sind die Piraten erst dabei, sich zu organisieren, finden aber ebenfalls Sympathie bei den Wählern. Jeder Fünfte könnte sich vorstellen, einer jener neuen Parteien die Stimme zu geben, die derzeit entstehen.
Faktum ist – und das bestätigte der Meinungs- und Politikforscher Peter Ulram im Gespräch mit EURACTIV.de –, dass den traditionellen Parteien in Zukunft vor allem Konkurrenz durch sich spontan bildende Wahlgemeinschaften erwachsen wird. Diese Gruppierungen zeichnen sich durch keine umfassenden Programme aus, sondern gehen einfach auf Stimmenfang.
Zulauf erfahren sie durch die Unzufriedenheit breiter Bevölkerungskreise mit der aktuellen Politik. Sozialdemokraten, Christdemokraten, Freiheitliche und Grüne leisten diesem Trend auch noch Vorschub, indem ihr Profil immer weniger von Grundsatzpositionen geprägt und umso mehr von momentan gerade opportunen Aussagen und Handlungen geprägt wird.
Generell ist in den vergangenen zwanzig Jahren die Zahl der Stammwähler massiv geschrumpft, jene der Wechselwähler ebenso massiv gestiegen.
Das zeigt eine von der Tageszeitung Kurier in Auftrag gegebene OGM-Umfrage, wonach nur noch knapp 80 Prozent der Wähler für die bestehenden Parteien stimmen. 18 Prozent sympathisieren tatsächlich mit den neuen in Diskussion stehenden politischen Gruppierungen. Zwei Prozent würde diese sogar sicher wählen.
Um diese gut 20 Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung, die sich gewissermaßen auf Wanderschaft befinden, könnten in Österreich gleich mehrere neue Aktions- und Wahlgemeinschaften buhlen.
Neben den Piraten, die vorläufig noch als Chaos-Truppe agieren, ist es auch der austro-kanadische Industrielle Frank Stronach, der derzeit von Universität zu Universität tingelt, um für die Idee der Neugründung einer Partei zu werben.
Die fünfte im österreichischen Parlament vertretene Partei, das BZÖ, die von Existenzsorgen geplagt wird, hofft vorerst noch darauf, von Stronach als Startrampe auserwählt zu werden.
Während die Piratenpartei vor allem den Grünen zu schaffen machen würde (38 Prozent Sympathieträger) und jeder Vierte unter den 30- bis 49-Jährigen sich von ihnen angesprochen fühlt, fischt Stronach im ÖVP-Lager. Bei den Schwarzen könnten sich 26 Prozent einen Lagerwechsel vorstellen. Was der Parteiführung, die seit einem Jahr konstant hinter der FPÖ nur auf dem dritten Platz liegt, Kopfzerbrechen bereitet.
Schließlich aber kommt in den Umfragen auch noch eine Art Nostalgiewelle zum Ausdruck. Könnten sich doch 19 Prozent möglicherweise und 2 Prozent ganz sicher für eine Gruppe von Altpolitikern erwärmen. Sympathie fände eine solche Politikerplattform vor allem bei den Grün-Wählern sowie bei den Absolventen mittlerer und höherer Schulen.
Die SPÖ übrigens, die derzeit das Parteispektrum anführt, würde zwar etwas weniger als ihre Mitbewerber an die neuen Gruppierungen verlieren, ihre Wählerschaft liebäugelt unverändert mit der von H.C. Strache geführten FPÖ und deren ausländerfeindlichen Politik.
Herbert Vytiska (Wien)