Bislang schien es, als wäre der NSA-Skandal in Österreich ein Thema unter vielen. Geht es nach Recherchen eines Nachrichtenmagazins, so unterhält die National Security Agency (NSA) in der Donaumetropole nicht nur einen von 80 Stützpunkten auf der Welt, sondern – wie sonst nur in Moskau, Kabul, Bagdad und Athen – eine besonders hochwertige Lauschstation.
Wie das Nachrichtenmagazin "profil" in seiner heutigen Ausgabe berichtet, ist Wien offenbar sogar der Standort einer ganz speziellen Abhörstation. Diese läuft unter dem Codewort "Annex", was aus einem mit 13. August 2010 datierten Standortplan "SCS Global Presence" hervorgeht. Betreiber ist mit dem Special Collection Service (SCS) eine US-Agenten-Eliteeinheit. Wie so viele Indiskretionen, die derzeit Europa bewegen und das Verhältnis zu den USA trüben, stammt auch diese aus dem Fundus von Edward Snowden.
Die Bezeichnung "Annex" weist übrigens darauf hin, dass diese Aktion unter dem Deck- und Schutzmantel der US-Botschaft läuft, die neben dem Botschaftsgebäude in der Boltzmanngasse im 9. Bezirk, der Botschafts-Residenz in der Maxing-Straße nächst dem Schloss Schönbrunn mehrere Villen in Nobelvierteln ihr eigenen nennt. Gebäude um die sich viele Geschichten ranken und die immer wieder Gegenstand von Spekulationen sind.
Faymann braucht kein abhörsicheres Handy
Seitens der österreichischen Regierung hält man sich mit Reaktionen zurück. Nachdem noch vor wenigen Tagen ein Boulevardblatt schlagzeilte "Auch Faymann wird abgehört", reagierte der Bundeskanzler unaufgeregt. Er werde nicht abgehört, hieß es aus seinem Büro, und er werde sich auch kein neues abhörsicheres Handy zulegen. Außenminister Michael Spindelegger verlangte bereits kurz nachdem in den Medien der NSA-Skandal Wellen zu schlagen begann, Auskunft über die Abhorchprogramme der US-Geheimdienste. Nachdem gerade die USA einen Botschafterwechsel in der Donaumetropole vollzogen, ging diese Anfrage in Höflichkeitsakten der Verabschiedung des scheidenden Diplomaten und der Begrüßung der neuen Repräsentantin unter. Und was Gerüchte über Verträge zwischen der NSA und österreichischen Stellen betreffe, so müsse diesen erst nachgegangen werden. Das war es auch schon, was bisher dazu offiziell verlautete.
Österreich seit 1945 Agenten-Tummelplatz
Tatsache ist, dass Österreich seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs schon immer im Spionagenetzwerk eine besondere Rolle spielte und ein Agenten-Tummelplatz war. Das aus zumindest drei Gründen. Erstens war das Land von 1945 bis zum Fall des Eisernen Vorhangs 1989 gewissermaßen der westlichste Vorposten der demokratischen Welt. Zweitens spielte das Land aufgrund seines neutralen Status spätestens mit dem Abzug der Besatzungssoldaten eine wichtige Brückenfunktion im Ost-West-Dialog. Drittens konnten sich die Angehörigen der Botschaften hier relativ unbehelligt bewegen, was sie auch weidlich nützten, sodass Wien zu den Städten mit den größten diplomatischen Vertretungen der Welt zählte. Im Agenten-Business spielte das "Ausspionieren" österreichischer Geheimnisse eine untergeordnete Rolle. Viel wichtiger waren die Kontakte mit Informationsträgern aus dem kommunistischen Einflussbereich.
Nachrichtendienst in Rot und Schwarz aufgeteilt
Trotz seines neutralen Status machte Österreich aus seiner Zugehörigkeit zum System westlich parlamentarischer Demokratien nie ein Geheimnis. Das zeigte sich bereits 1956 beim Ungarnaufstand, 1968 während des Prager Frühlings und ab 1980 als die unabhängige Gewerkschaftsbewegung "Solidarnosc" in Polen aktiv wurde. Nicht nur, dass Österreich in der ersten Reihe stand, als es um Hilfeleistungen für Flüchtlinge generell sowie bedrohte politische wie kulturelle Dissidenten ging, der Rundfunk nützte seine exponierte Lage am Eisernen Vorhang, um zu einem wichtigen unabhängigen Informationsmedium bis weit hinein nach Ungarn und in die CSSR zu werden. Eine nicht unerhebliche Rolle spielte dabei auch der rot-weiß-rote Geheimdienst. Bis heute ist dieser unter der Deckmantel des Verteidigungsministeriums angesiedelt und zweigegliedert. In das Heeres-Nachrichten-Amt, das für innerösterreichische Belange zuständig ist, und den Heeres-Nachrichten-Dienst, der seine Fühler ins Ausland streckt. Und wie es sich für den alten "Proporz" gehört, wird das eine Amt politisch der SPÖ, das andere der ÖVP zugeordnet. Über den Rest wird der Mantel des Schweigens gebreitet.
Führung in die Unterwelt
Erinnerung weckt diese Geschichte an das Jahr 1949. Damals wurde mit dem britischen Thriller "Der dritte Mann" (Originaltitel: The Third Man) nicht nur ein Film gedreht, der damals die Kinos füllte und noch heute als Celluloid-Kunstwerk gilt sondern auch ein Augenmerk auf die Spionageszene gelegt, die sich in Wien etabliert hatte. Hauptfigur war ein amerikanischer Autor, der wegen eines Jobangebotes seines Freundes in das Nachkriegs-Wien kommt und hier in kriminelle Machenschaften der Agentenszene hineingezogen wird. Der Drehort der letzten Szenen in diesem Film, das Wiener Kanalsystem, ist heute Touristenattraktion. Am Karlsplatz nächst dem Naschmarkt kann man von Donnerstag bis Sonntag – unter fachkundiger Führung – in die Wiener Unterwelt hinabsteigen und sich für sieben Euro Eintrittsgeld ein Bild machen. Was es mit der Wiener Abhörstation der NSA an sich hat, darum ranken sich vorerst nur Spekulationen
Herbert Vytiska (Wien)