Der Festakt zum hundertsten Geburtstag von Willy Brandt in Lübeck war überschattet von Kritik an zwei Staatsoberhäuptern: am deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck und seinem österreichischen Amtskollegen Heinz Fischer. Am einen, weil er nicht zur Olympia-Eröffnung nach Sotschi fliegt, am anderen, weil Österreich bei der Mandela-Trauerfeier in Johannesburg durch Abwesenheit glänzte.
An die neunzig Staats- und Regierungschefs erwiesen Nelson Mandela die letzte Ehre und nahmen vorigen Dienstag an der Trauerfeier in Joahannesburg teil. Auch Deutschlands Bundespräsident Joachim Gauck war dabei – nicht jedoch Bundespräsident Heinz Fischer von der Wiener Hofburg. Auch kein Regierungsmitglied und kein Parlamentsrepräsentant aus Wien bemühte sich nach Südafrika. Schlagzeile im Kurier: "Blamage für Österreich". Die Kritik in Österreich an seinen politischen Repräsentanten war laut.
Kritik und Rätselraten über seine Motive bewirkte auch Joachim Gauck mit seiner Entscheidung, nicht zur Eröffnung der Winterspiele nach Sotschi zu fliegen. Gauck gilt als Russland-Kritiker; das unterkühlte Verhältnis zwischen ihm und Präsident Wladimir Putin beruht auf Gegenseitigkeit. Eine Begründung für die Absage lieferte das Schloss Bellevue nicht. Fischer hat nach eigenen Angaben noch nicht entschieden, ob er der Eröffnung in Russland beiwohnt, beziehungsweise eine Entscheidung noch nicht öffentlich mitgeteilt.
In Lübeck ging es am Mittwochabend also nicht nur um den hundertsten Geburtstag Willy Brandts, der am 18. Dezember 1913 in der Hansestadt geboren wurde und dort seine Jugend verbracht hatte. Es ging um die erklärungsbedürftige Reisepolitik der Staatsoberhäupter aus Berlin und Wien. Das Thema war am Rande des Festaktes mit mehr als 1.500 Gästen sehr präsent.
Wie es dazu kam, dass Österreich in Südafrika fehlte, ärgert Heinz Fischer offenbar selbst. Am Mittwochabend drückte er in Lübeck sein Missfallen darüber aus, dass es mit einer hochrangigen Vertretung seines Landes bei den Begräbnisfeierlichkeiten nicht geklappt hat. Er selber habe sich die Entscheidung sehr schwer gemacht, sagte Fischer zu Journalisten, nachdem er sich ins Gästebuch des Willy-Brandt-Hauses verewigt hatte.
"Solche Holprigkeiten, um das vorsichtig zu formulieren"
"Ich bedaure, dass es im Ergebnis so herausgekommen ist", sagte Fischer, von österreichischen Journalisten gefragt. "Dass es mit der Vertretung solche Holprigkeiten gegeben hat, um das vorsichtig zu formulieren, hat mir nicht gefallen."
Die "Holprigkeiten": Fischers Vertretung, die Nummer zwei im Staate, Nationalratspräsidentin Barbara Prammer, war auf Besuch im Kroatien, dem neuen EU-Mitgliedsland. Auch der amtierende Bundesratsvorsitzende, Reinhardt Todt, hatte zunächst keine Zeit. Er empfing zunächst den marokkanischen Senatspräsidenten Mohamed Cheikh Biadillah und war daher erst Mittwochf früh in Johannesburg, einen Tag nach den offiziellen Trauerfeierlichkeiten, um sich ins Kondolenzbuch einzutragen. Bundeskanzler Werner Faymann setzte sich nicht ins Flugzeug, weil die Koalitonsverhandlungen in den letzten Zügen lagen. So war Österreich allein durch seine Botschafterin Brigitte Öppinger-Walchshofer vertreten.
Er selbst habe es schwer gehabt mit der Entscheidung nach seiner fixen Zusage, zum Gedenken an Brandt die Festrede zu halten, sagte Fischer. "Aber ich konnte und wollte meine Zusage nicht zurückziehen." Seine persönliche Wertschätzung für Mandela habe er bei vielen anderen Gelegenheiten stets zum Ausdruck gebracht. Eine Würdigung Nelson Mandelas baute Fischer auch in seine Rede über den früheren deutschen Außenminister und Bundeskanzler sowie Vorsitzenden von SPD und Sozialistischer Internationale und persönlichen Freund ein.
Der deutsche Bundespräsident hatte allerdings sein Land in Südafrika persönlich repräsentiert und war trotzdem rechtzeitig aus Johannesburg zum Festakt nach Lübeck gekommen. Darauf angesprochen, sagte Fischer: Gauck könne über ein Regierungsflugzeug verfügen und die Abflug- und Ankunftszeiten festlegen, was ihm, Fischer, nicht möglich sei. In dem Falle wäre dies wertvoll gewesen.
Auf die Frage von EURACTIV.de sagte Fischer, er habe Verständnis dafür, dass die fehlende Präsenz Österreichs in Johannesburg kritisiert werde. "Jeder hat das Recht, auch scharfe Kritik zu üben." Für ihn persönlich sei es nicht eine Entscheidung zwischen Willy Brandt und Nelson Mandela gewesen, sondern die Entscheidung, eine fixe Zusage einzuhalten oder nicht.
Gefragt, ob Fischer nicht mit Gauck mitfliegen und somit Johannesburg und Lübeck vereinbaren hätte können, hielt sich Fischer zurück. Andeutungsweise war zu erfahren, dass Fischer zur Mitfluggelegenheit nicht eingeladen worden sei.
Ewald König
Links
Die Rede von Bundespräsident Joachim Gauck zum 100. Geburtstag Willy Brandts im Wortlaut
Die Rede von Bundespräsident Heinz Fischer zum 100. Geburtstag Willy Brandts im Wortlaut
Frankfurter Rundschau: Gaucks Sotschi-Absage – Offensichtliche Motive
Spiegel Online: Kein Besuch in Sotschi: Kreml-Politiker werfen Gauck politische Dummheit vor