Socrates verspricht Stärkung der Beziehungen zu Afrika [DE]

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Der Kommissionspräsident José Manuel Barroso und der EU-Ratspräsident José Socrates haben sich für eine EU-Afrika-Strategie ausgesprochen, die sich besonders auf Entwicklung, Migration sowie auf Energie und den Klimawandel konzentrieren wird.

Weil der Aufbau engerer Beziehungen zu Afrika zu den Prioritäten der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft zählt, hat Premierminister Socrates am 3. Juli 2007 beim Gipfel der Afrikanischen Union (AU) in Accra, Ghana, seine Vision einer zukünftigen EU-Afrika-Strategie dargelegt.

Socrates kündigte an, dass der kommende EU-Afrika-Gipfel am 8. und  9. Dezember 2007 einen „Wendepunkt in den Beziehungen zwischen den beiden Kontinenten“ darstellen solle. Das Treffen werde der Beginn einer „neuen strategischen Partnerschaft“ sein, die eine besondere Betonung auf  Entwicklung, Frieden und Migration sowie auf globale Themen wie Energie und den Klimawandel legen werde.

Portugal ist bemüht, die Beziehungen der EU zu Afrika wiederzubeleben und will einen „globalen Ansatz für Migration“ umsetzen. Der portugiesische Ansatz will die Frage der illegalen Migration mit Wirtschaftsmigration, Politiken zur sozialen Integration, effizienter Grenzpolitik und Entwicklungspolitik verbinden.

Laut den Schätzungen des Centre on Migration Policy Development überqueren jährlich bis zu 120 000 Migranten das Mittelmeer und mindestens 10 000 Menschen haben in den letzten zehn Jahren bei dem Versuch, nach Südeuropa zu gelangen, ihr Leben verloren. Der Ausschuss des Europaparlaments für Bürgerliche Freiheiten forderte am 3. Juli 2007 mehr Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten hinsichtlich illegaler Einwanderung, ihrer Verantwortung für Rettungsaktionen und der Grenzsicherungsagentur Frontex.

Kommissionspräsident José Manuel Barroso sprach sich dafür aus, alle zwei Jahre EU-Afrika-Gipfel abzuhalten, um wichtige Probleme gemeinsamen Interesses zu diskutieren.

Die portugieisische Präsidentschaft hofft, diplomatische Schwierigkeiten mit Simbabwe vor dem Gipfel im Dezember2007 zu lösen. Ein Planungstreffen zwischen der EU und Afrika, das für 2003 geplant worden war, wurde abgesagt, weil einige europäische Nationen sich gegen die Teilnahme des Präsidenten von Simbabwe, Robert Mugabe, gewehrt hatten, dem die Verletzung von Menschenrechten vorgeworfen werden. Die Afrikanische Union hatte hingegen darauf bestanden, dass alle Mitgliedstaaten anwesend sein sollten.

Laut BBC plant die portugiesische Ratspräsidentschaft, Mugabe einzuladen, hofft jedoch, dass er nicht teilnimmt. Der konservative Europaabgeordnete Geoffrey Van Orden forderte von der EU, nicht nachzugeben. Er sagte, eine Einladung Mugabes würde bedeuten, dass die Sanktionspolitik der EU ‚das Papier auf dem sie stehe, nicht wert sei’. Schon die Diskussion um die Einladung Mugabes schenke dessen Schreckenssystem zu viel Aufmerksamkeit.

Der Gipfel der Afrikanischen Union strebte eine engere Zusammenarbeit zwischen den 53 afrikanischen Mitgliedstaaten an. Die EU hat der Afrikanischen Union als Modell gedient; die Integration hat jedoch dort nicht im selben Maße stattgefunden wie in der EU. Socrates begrüßte die Absichten der Afrikanischen Union, die Integration zu verbessern und lobte die ‚Arbeit der Afrikanischen Union in Richtung Einheit, Stabilität und Fortschritt für diesen riesigen Kontinent’.

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