Trotz der Aussicht auf einen EU-Beitritt im Jahr 2009 ist die große Mehrheit der Kroaten laut einer landesweiten Umfrage der Zukunft ihres Landes gegenüber pessimistisch eingestellt.
Wirtschaftliche und soziale Probleme führen dazu, dass, obwohl ein EU-Beitritt – vielleicht bereits im Jahr 2009 – schon so nah ist, das Leben in dem Land, das bis zu seiner Unabhängigkeitserklärung 1991 zu Jugoslawien gehörte, weiterhin schwer ist.
Die Umfrage mit dem Titel „Quality of life in Croatia: Key findings from national research” (deutsch: Lebensqualität in Kroatien: Schlüsselerkenntnisse aus nationaler Forschung) kommt zu dem Ergebnis, dass die Bürger des Kandidatenlandes unzufrieden mit dem geringen Einkommensniveau sind, sowie mit regionalen Unterschieden bei der wirtschaftlichen Entwicklung, hohen Langzeitarbeitslosenraten und der Qualität der öffentlichen Dienste. Nur ein Viertel ist optimistisch und erwartet, dass sich die Situation bald bessern wird.
Dementgegen beschreibt sich die Mehrheit der Kroaten selbst als glücklich mit Familienleben, persönlichen Beziehungen, Gesundheit, der Umwelt und der nationalen Sicherheit, obwohl die Notwendigkeit, den Lebensstandard zu heben, eine wichtige Sorge bleibt.
Diese wirtschaftlichen und sozialen Probleme stellen eine Herausforderung für Politiker dar. Der Bericht stellt fest, dass das Dringlichste der Lebensstandard sei, da das Einkommen eines durchschnittlichen Haushalts monatlich bei etwa 300 Euro liegt. Die Anhebung des BIP, das momentan weniger als die Hälfte des EU-Durchschnitts beträgt, und eine Öffnung des Bildungssystems – 40% der Bevölkerung sind niemals über die Grundschule hinausgekommen – solle auch als Prioritäten behandelt werden.
Gleichzeitig zeigt der Bericht von Eurofound, dass das Niveau an Vertrauen und sozialem Zusammenhalt gering sei: Ein Drittel der Kroaten glaube, dass Vorsicht beim Umgang mit anderen Menschen notwendig sei, 35% finden, dass es Spannungen zwischen ethnischen Gruppen gebe und 62% äußern Sorgen über die Spannungen zwischen Reich und Arm.
Der Bericht fordert konkrete Politiken zur Verbesserung der Lebensqualität, so wie die Bereitstellung von bezahlbaren Wohnverhältnissen, von Anreizen für junge Leute, um länger eine Schule zu besuchen, sowie einer bezahlbaren Kinderbetreuung, um mehr Frauen zur Berufstätigkeit zu ermutigen.
Zusammen mit erneuerten Bemühungen, der EU so bald wie möglich beizutreten, sollten solche Reformen die Grundlage für eine weitere Verbesserung der Lebensqualität in Kroatien bieten.
Positionen
In einem Bericht von April 2007 fordert das Parlament Kroatien auf, Fortschritte innerhalb der Beitrittskriterien der EU zu machen, aber warnte, dass eine Vollmitgliedschaft nicht in Betracht gezogen werde, bis die EU ihre eigenen Institutionen reformiere. Die Europaabgeordneten begrüßten die Annahme von zentralen Gesetzgebungsakten in ausschlaggebenden Bereichen, wie öffentliche Verwaltung, Gerichtsverwaltung und Antikorruptionspolitik.
Der Bericht forderte Kroatien jedoch auf, mehr mit dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu kooperieren und sagte, dass weitere Fortschritte bei der Justizreform und dem Übergang zur Marktwirtschaft notwendig seien. Das Parlament forderte Kroatien auch auf, die Umweltgesetzgebung der EU umzusetzen und das Kyoto-Protokoll zu ratifizieren.
Der Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat mehrmals seine Unterstützung für das Beitrittsgesuch von Kroatien an die Union bekundet, wenn das Land alle Mitgliedschaftskriterien erfülle. Seine Position habe sich nicht verändert, seitdem er am 25. September 2006 erklärte, dass Kroatien so schnell wie möglich beitreten solle, wenn es alle Kriterien erfülle.
Der Kommissar für Erweiterung, Olli Rehn, lobte die Beitrittsbemühungen Kroatiens und will, dass das Land so schnell wie möglich Mitgliedstaat werde, obwohl er darauf hinwies, dass er die institutionelle Frage der EU zuvor geklärt haben wolle. Er hob seinen bleibenden Standpunkt am 5. Oktober 2006 hervor: Während man sich intern auf eine neue institutionelle Lösung vorbereite, setze sich der graduelle und sorgsam geführte Beitrittsprozess in Kroatien und anderen Ländern des westlichen Balkans fort. Man bleibe bei den bestehenden Zusagen an diese Länder, fügte Rehn hinzu.
Hintergrund
Kroatien hat sich Anfang 2003 offiziell um einen Beitritt zur EU beworben. Im Oktober 2005 wurden die Gespräche offiziell aufgenommen, nachdem die Kommission diese aufgrund der mangelnden Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien verschoben hatte.
Die Verhandlungen wurden in den Bereichen Wissenschaft und Forschung bereits abgeschlossen und die Kommission entschied, dass weitere Fortschritte in unterschiedlichen Kapiteln wie Wirtschafts-, Justiz- und Verwaltungsreform sowie Korruptionsbekämpfung noch notwendig seien.
Zeitstrahl
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Oktober 2005: EU eröffnet Beitrittsverhandlungen mit Kroatien.
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8. November 2006: Die Kommission legt einen Fortschrittsbericht über Kroatien vor, zusammen mit einem allgemeinen Strategiebericht über Erweiterung. Sie fordert weitere Reformen.
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29. März 2007: Verhandlungskapitel über Rechte des geistigen Eigentums eröffnet.
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26. Juni 2007: Sechs neue Kapitel eröffnet – Freiheit, Dienstleistungen anzubieten, Unternehmensrecht; Finanzdienstleistungen; Informationsgesellschaft und Medien; Statistik; Finanzkontrolle. Diese heben die Gesamtzahl der bislang eröffneten Themen auf zwölf.
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2009: Kroatien hofft, der EU beizutreten.
Weitere Informationen
EU official documents
European Union
