Der scheidende Kommissar Bolkestein ist der Auffassung,
dass weitere Erweiterungen zum Untergang der EU in ihrer
derzeitigen Form führen würden.
„Die Welt wird nicht mit einem Knall untergehen,
sondern wird langsam dahinsiechen“, erwiderte der
scheidende Binnenmarktskommissar Frits Bolkestein in
einem Interview in der Financial Times auf die Frage, was
er von weiteren EU-Erweiterungen halte. Bolkestein
vertritt die Ansicht, dass die EU mit 25 Ländern den
Höhepunkt ihrer Aufnahme- und
Integrationskapazitäten erreicht habe. Der
mögliche Beitritt der Länder Türkei,
Ukraine, Weißrussland, Moldova sowie der
Westbalkan-Länder würde die EU unweigerlich
lähmen und „entweder Chaos oder ein
bürokratisches Monstrum in Brüssel“
schaffen. Es ist allgemein bekannt, dass Bolkestein der
Empfehlung der Kommission vom 6.Oktober zur Aufnahme von
EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ablehnend
gegenüber gestanden hatte.
Bolkestein, dessen Nachfolge der Ire Charlie McGreevy am
1.November antritt, bezeichnet die Politik Frankreichs
und Deutschlands als „antiquiert“ und
„durch herkömmliches Industriepolitik-Denken
gekennzeichnet“. Es sei höchste Zeit, dass die
beiden Länder die Realitäten des
21.Jahrhunderts anerkennen.
Darüber hinaus sei das Ziel der EU, bis zum Jahr
2010 der weltweit wettbewerbsfähigste
Wirtschaftsraum zu werden, „nicht mehr zu
erreichen“. Die Agenda von Lissabon sei
überladen worden und müsse nun
‚entschlackt‘ werden.
Bezüglich der Zukunft Europas empfiehlt Bolkestein
dem künftigen Kommissionspräsidenten Barroso,
der Öffentlichkeit einige „elementare
Wahrheiten“ nahe zu bringen. „Eine dieser
Wahrheiten ist die Tatsache, dass Europa niemals eine
Föderation sein wird“.
Unterdessen hat der deutsche Außenminister Joschka
Fischer die volle Unterstützung seines Landes
für einen EU-Beitritt der Türkei
bekräftigt und sein türkischer Amtskollege
Abdullah Gul zeigte sich zuversichtlich, dass Deutschland
dabei helfen werde, die Einwände Frankreichs zu
zerstreuen.