Von der Leyen bietet Polen das EU-Landwirtschaftsressort an

Der bisherige polnische Kandidat für den Kommissionsposten, Krzysztof Szczerski, hat seine Bewerbung zurückgezogen (Archivbild vom 21. November 2016). [EPA/STEPHANIE LECOCQ]

Die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Polen das Agrarportfolio in ihrer zukünftigen Administration angeboten. Der eigentlich schon festgelegte polnische Kandidat für den Kommissionsposten, Krzysztof Szczerski, zog daraufhin seine Bewerbung zurück.

Szczerski, der derzeit Stabschef im Kabinett von Präsident Andrej Duda ist, war bereits Ende Juli vom polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki als nächster EU-Kommissar des Landes vorgeschlagen worden. Am Montag zog er jedoch seine Bewerbung zurück und verwies auf seine Unerfahrenheit in der Agrarpolitik.

„Ich habe beschlossen, meine Kandidatur zurückzuziehen. Wir hatten nicht erwartet, dass Polen das Ressort Landwirtschaft übernimmt,“ so Szczerski im Interview mit dem polnischen Radiosender RMF FM.

Vor der Sommerpause hatte Warschau öffentlich sein Interesse an einem Wirtschaftsportfolio oder alternativ dem Energieressort bekundet. Ursula von der Leyen scheint jedoch andere Pläne für Polen zu haben.

Im Interview verriet Szczerski auch, er habe bereits bei seinem ersten Treffen mit von der Leyen am 7. August über Landwirtschaft, Infrastruktur und Regionalpolitik gesprochen.

Überblick: Das Kommissionspuzzle setzt sich zusammen

EURACTIV gibt eine Übersicht über die kolportierten und/oder bestätigten Kandidatinnen und Kandidaten für die kommende EU-Kommission.

Die polnische Regierung hatte zuvor mehrfach betont, die Sicherung eines „guten“ Postens in der nächsten Kommission sei Warschaus Bedingung für die Unterstützung von der Leyens Kandidatur als Kommissionschefin.

„Ich glaube, dass dieses Portfolio für Polen so wichtig ist, dass es an jemanden gehen sollte, der möglichst sein ganzes Leben lang in der Landwirtschaft tätig war,“ sagte Szczerski im Interview und deutete damit auch an, dass Warschau mit dem Angebot der deutschen Ex-Verteidigungsministerin zufrieden sein dürfte.

Szczerski schlug weiter vor, der ehemalige Europaabgeordnete Janusz Wojciechowski sei wohl besser für die Aufgabe geeignet wäre. Letztlich ist es jedoch Aufgabe der polnischen Regierung, einen neuen Kandidaten (oder gar eine neue Kandidatin) zu nominieren.

Wojciechowski ist derzeit der polnische Vertreter beim Europäischen Rechnungshof. Zuvor war er zwölf Jahre lang Mitglied des Europäischen Parlaments und hatte dabei mehrmals den stellvertretenden Vorsitz im Agrarausschuss inne.

Während seiner Zeit im Parlament zeigte Wojciechowski starkes Interesse an Themen wie Tierwohl und Tierhaltung im Allgemeinen sowie an Lebensmittelpreisen und der korrekten Kennzeichnung von Bio-Lebensmitteln.

Größte Herausforderung: GAP

Die größte Herausforderung für den oder die nächste Agrarkommissarin wird sicherlich die Überarbeitung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) sein. Über diese werden die EU-Beihilfen für den Agrarsektor geregelt.

Im vorangegangenen Programmplanungszeitraum war Polen der größte Empfänger von EU-Mitteln für landwirtschaftliche und ländliche Entwicklung, die fast 40 Prozent des EU-Haushalts ausmachen.

10 Jahre GAP-Vereinfachung

Die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten versuchen nach zehn Jahren noch immer, den komplexen Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik einfach und effektiv zu gestalten.

Die Entscheidung von der Leyens, das Ressort Landwirtschaft an Polen zu übergeben, erhöht derweil auch die Chancen anderer Länder, das begehrte Energieportfolio zu erhalten.

Rumänien, die Slowakei, die Tschechische Republik und Litauen haben alle ihr Interesse an diesem Bereich bekundet.

Hogan als Handelskommissar?

Die Entscheidung könnte auch die Aussichten des noch amtierenden Landwirtschaftskommissars Phil Hogan aus Irland erhöhen, das Portfolio seiner Träume zu erhalten: Handel.

Mehrere EU-Quellen deuteten in den vergangenen Tagen an, Hogan habe in den letzten Monaten verstärkt auf einen Abschluss der Freihandelsverhandlungen zwischen der EU und dem Mercosur-Block gedrängt, um seine Fähigkeiten in Handelsfragen unter Beweis zu stellen und sich entsprechend für den prestigeträchtigen Kommissionsjob in Stellung zu bringen.

Da der Brexit immer näher rückt, wäre ein irischer Vertreter im wichtigen Handelsressort darüber hinaus ein deutliches Signal von Seiten der EU.

Italien, das sich angeblich ebenfalls für das Agrarportfolio interessiert, hat sich indes noch immer nicht auf seinen oder seine Kandidatin für die kommende EU-Kommission verständigen können. Die Parteien stecken derzeit in schwierigen Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung. Höchstwahrscheinlich wird es in den kommenden Tagen zu einer Einigung zwischen der sozialdemokratischen Partito Democratico und der Fünf-Sterne-Bewegung kommen.

[Bearbeitet von Frédéric Simon und Tim Steins]

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