Der Vorstand der EU-Lebensmittelbehörde (EFSA) ist mit dem Ergebnis des Einstellungsverfahrens für eine neue Geschäftsleitung „nicht zufrieden.“ Man werde die EU-Kommission bitten, das Verfahren „neu zu starten“, so der Vorstandsvorsitzende in einer Stellungnahme.
Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) erstellt wissenschaftliche Gutachten zu den aktuellsten Themen in der Debatte um das Lebensmittelsystem. Dazu gehören Pestizide, chemische Substanzen in Lebensmittelverpackungen und der Tierschutz.
Der derzeitige Leiter, Bernhard Url, wird voraussichtlich im Mai nach zehn Jahren an der Spitze der EFSA aufhören. Die Kommission, die für die Erstellung einer Auswahlliste von Kandidaten zuständig ist, veröffentlichte die Stellenausschreibung im Mai 2023.
Der Vorstand der EFSA war dann für die Ernennung des künftigen Geschäftsführers zuständig. Nach einer Sitzung am Mittwoch zeigte sich der Vorstand jedoch „nicht zufrieden mit dem Ergebnis des Verfahrens“, so der Vorsitzende Aivars Bērziņš in einer Erklärung am Donnerstag (29. Februar).
Bērziņš fügte hinzu, dass die Agentur die Europäische Kommission um eine „Neueröffnung“ des Einstellungsverfahrens bitten werde. Außerdem werde der Vorstand auf einer Sitzung im März über „die notwendigen Übergangsregelungen“ entscheiden.
Bevorstehende Arbeit
In den kommenden Monaten wird die EFSA voraussichtlich unter anderem ein wissenschaftliches Gutachten veröffentlichen. Darin werden Maßnahmen zur Risikominderung in landwirtschaftlichen Betrieben bewertet, die Impfstoffe gegen das hochpathogene Vogelgrippevirus (HPAI) bei Geflügel einsetzen.
Zudem wird die Agentur voraussichtlich eine Stellungnahme zum Vorschlag der EU-Kommission für umstrittene, neuartige gentechnisch veränderte Pflanzen abgeben. Zuvor hatte das Europäische Parlament am 22. Februar in einem Schreiben die Prüfung eines im Dezember von der französischen Gesundheitsbehörde (ANSES) veröffentlichten Berichts gefordert.
Die Studie von ANSES stellte einige der Kriterien der Europäischen Kommission für die Klassifizierung von Pflanzensorten infrage, die mit den neuen genomischen Techniken (NGTs) gezüchtet wurden.
„Das Europäische Parlament hält es daher für angebracht, die EFSA aufzufordern, ein wissenschaftliches Gutachten über die Analyse von ANSES zu erstellen“, heißt es in dem von der Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, unterzeichneten Schreiben. Die Schlussfolgerungen der EFSA wären nützlich, um die Arbeit des Europäischen Parlaments mit mehr Informationen auszustatten.
Das Parlament hat seine Änderungsanträge zum Vorschlag der Kommission am 7. Februar verabschiedet. Nun liegt es an den Mitgliedstaaten, sich auf einen gemeinsamen Standpunkt zu einigen und Verhandlungen mit den Abgeordneten aufzunehmen.
[Bearbeitet von Angelo Di Mambro/Alice Taylor/Kjeld Neubert]