Deutschland gesellte sich gestern (14. April) zu Frankreich, Griechenland, Ungarn und anderen EU-Ländern, die gegen die Kultivierung von gentechnisch verändertem Mais der Marke MON 810 sind. Die EU hatte dieses Saatgut zuvor als sicher eingestuft.
Die Züchtung des US-Unternehmens könnte für die Ernte diesen Sommer nicht mehr ausgesät werden, erklärte die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ilse Aigner auf einer Pressekonferenz am Dienstag.
Der Schritt stellt Deutschland and die Seite von Frankreich, Österreich, Ungarn, Griechenland und Luxemburg, die MON 810 Mais verboten haben, auch wenn dieser von der Kommission zugelassen wurde.
„Ich komme zu dem Schluss, dass es berechtigten Grund zu der Annahme gibt, dass der genetisch veränderte Mais der Linie Mon810 eine Gefahr für die Umwelt darstellt“, sagte Aigner und betonte, dass fünf andere Staaten den gleichen Schritt unternommen hätten.
Die Entscheidung des Verbots habe auf wissenschaftlichen Faktoren gegründet und sei keine politische gewesen, sagte Aigner. Es sei eine Einzelfallentscheidung und keine fundamentale Entscheidung gegen gentechnisch veränderte Pflanzen.
Kommission will deutsche Entscheidung untersuchen
Die Europäische Kommission, der Arm der EU-Exekutive, hatte erfolglos versucht, die Verbote in anderen Ländern aufzuheben und warnte am Dienstag, dass sie die deutsche Entscheidung untersuchen werde. Die Kommission werde das Verbot von Deutschland mit der ausreichenden wissenschaftlichen Information untersuchen und die Kommission werde über angemessene Nachfolgungen entscheiden, erklärte die Kommissionssprecherin Nathalie Charbonneau bei einem Briefing.
Monsanto-Sprecher Andreas Thierfelder sagte, die Entscheidung sei ungerechtfertigt und keine haltbaren wissenschaftlichen Gründe für die Verbote seien gegeben. Sollte das Verbot bestätigt werden, würde Monsanto rechtliche Schritte in Betracht ziehen, mit dem Ziel die gentechnisch veränderte Pflanze noch dieses Jahr zum Anbau zu bringen.
Der MON 810 Mais ist gegen den Maiszünsler resistent, ein Falter dessen Raupen Maispflanzen schädigen.
Aigner sagte, dass ihr Ministerium jetzt einen Bericht über Deutschlands Strategie zu gentechnisch veränderten Pflanzen ausarbeiten würde. Aigner, die im Oktober das Amt übernahm sagte vorher, sie wolle die Zustimmung des Anbaus von gentechnisch verändertem Mais überprüfen, bevor die diesjährige Aussaat im späten April beginne.
Monsanto gab den deutschen Behörden Ende März einen Bericht zur Übereinstimmung mit den Anbauregeln.
Deutsche Behörden hatten gegenüber Aigner verschiedene Beurteilungen des Berichtes abgegeben. Jedoch glaubt das Umweltministerium auch, dass gentechnisch veränderte Pflanzen eine Bedrohung für die Umwelt darstellten.
Bayern will gentechnikfreie Zone werden
Das süddeutsche Bundesland Bayern begrüßte die Entscheidung und hat jetzt geplant, zur gentechnikfreien Zone zu werden, sagte der bayerische Umweltminister Markus Söder.
Die Entscheidung Aigners wurde auch vom der Umweltorganisation BUND begrüßt.
Der Verdacht, dass Genmais die Natur und die Tierwelt schädige sei so verbreitet, dass ein Verbot absolut notwendig sei, sagte der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger.
Die Umweltorganisation Grenpeace rief Aigner dazu auf, das Aufhalten weiterer Zustimmung zu Genmais durch aktive Arbeit innerhalb der EU voranzutreiben.
Deutsche Landwirte haben ihre Absichten bekannt gegeben bis zu 3600 Hektar Genmais für die Ernte 2009 anzubauen, 2008 waren es noch 3200.
Jedoch ist die Summe nur ein unbedeutender Teil der jährlichen Maisproduktion Deutschlands, die sich auf 1,8 bis zwei Millionen Hektar beläuft. Der Deutsche Bauernverband stimmte der Entscheidung weder zu, noch kritisierte er sie, da er sagte sie sei auf wissenschaftlichen Tatsachen getroffen worden.
„Wie bei der Bevölkerung geht auch bei den Bauern ein tiefer Graben durch Befürworter und Gegner“, sagte der DBV.
Ferdinand Schmitz, Geschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Pflanzenzüchter sagte, die Entscheidung sei willkürlich gewesen und würde Deutschland als Forschungsraum schaden.
Schitz beschuldigte Aigner, Wählerstimmen für die anstehenden EU-Wahlen ködern zu wollen und sagte, dass Verbote von Pflanzen die bereits als sicher eingestuft wurden, rechtliche Schritte zur Entschädigung nach sich ziehen könnten.
(EURACTIV mit Reuters)