Deutsche Gesundheitsminister diskutieren über Kontrollmechanismen für Testzentren

Jens Spahn bei der Berichterstattung über die Lage im Lande

Die Gesundheitsminister der Länder und Gesundheitsminister Spahn (CDU) sollen bestimmen, wer die Testzentren zukünftig kontrolliert. EPA-EFE/Christian Marquardt / POOL

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und seine Amtskollegen aus den 16 Bundesländern werden nach Betrugsvorwürfen am Montagmorgen (31. Mai) über Kontrollmechanismen für Coronavirus-Testzentren beraten, sagte ein Ministeriumssprecher am Sonntag.

Seit in der vergangenen Woche Betrugsvorwürfe bei mehreren Anbietern öffentlich wurden und Spahn am Samstag sagte, es werde schärfere Kontrollen geben, ist eine Debatte darüber entbrannt, wie die Testzentren kontrolliert werden und wer dafür zuständig sein soll.

„Wo geschummelt wird, muss jeder wissen, dass das sehr hart bestraft werden kann,“ sagte Justizministerin Christine Lambrecht in der ARD. „Diese Botschaft muss auch vom Staat ausgehen, dass solche Kontrollen durchgesetzt werden und dann auch die entsprechenden rechtlichen Konsequenzen folgen.“

Spahn will die örtlichen Gesundheitsämter und Finanzämter in die Kontrollen einbeziehen. „Die meisten Menschen haben einen ganz anderen Respekt vor dem Finanzamt als vor dem Gesundheitsamt,“ sagte er der ARD.

Deutschland bietet seinen Bürgern mindestens einen kostenlosen Coronavirus-Test pro Woche an, in einigen Bundesländern sogar einen pro Tag. Der Staat zahlt 18 Euro pro Test. In den vergangenen Wochen sind deshalb zahlreiche private Testzentren eingerichtet worden.

Einige Coronavirus-Testzentren haben allerdings mehr Tests in Rechnung gestellt, als sie tatsächlich durchgeführt haben, berichteten kürzlich die Süddeutsche Zeitung und die ARD.

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, sagte, die Betrugsmeldungen hätten zu einem weiteren Vertrauensverlust beigetragen. „Wir brauchen insgesamt wieder ein viel besseres Management, um das Vertrauen in die Politik, in die Demokratie zurückzugewinnen.“

Die Zahl der neuen Coronavirus-Fälle in Deutschland ist am Wochenende derweil weiter gesunken. Das Robert-Koch-Institut meldete am Sonntag 3.852 Fälle, 2.862 weniger als eine Woche zuvor.

Bislang gab es in Deutschland 3,68 Millionen Fälle, die Zahl der Todesopfer liegt bei 88.406. Etwa 42 Prozent der Bevölkerung haben zumindest eine erste Impfung mit einem COVID-19-Impfstoff erhalten, 17 Prozent auch bereits die zweite Dosis.

Etwa 90 Prozent der Erwachsenen, die sich impfen lassen wollen, werden dies bis Mitte Juli tun können, versprach Spahn. Bis Ende August könnten dann auch Kinder über 12 Jahren geimpft werden.

Melden Sie sich für "The Capitals" an

Vielen Dank für das Abonnieren des The Capitals Newsletters!
  • Mit EURACTIV immer auf dem Laufenden!

Unterstützer

Measure co-financed by the European Union

Der Inhalt dieses Berichts oder dieser Veröffentlichung gibt ausschließlich die Meinung des Autors/der Autorin wieder, der/die allein für den Inhalt verantwortlich ist. Die Europäische Kommission haftet nicht für die etwaige Verwendung der darin enthaltenen Informationen.

From Twitter

Subscribe to our newsletters

Subscribe