Polen stoppt Plan für „Via Baltica“-Autobahn [DE]

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Premierminister Jaroslaw Kaczynski hat die Aussetzung der Arbeiten an einer umstrittenen Autobahn, die durch die geschützten Feuchtgebiete in Polen verlaufen sollte, angeordnet. Zuvor hatte die Kommission vom Europäischen Gerichtshof gefordert, dringend notwendige Maßnahmen zu ergreifen.

Der Bau einer Straße, die durch das Rospuda-Tal verlaufen soll – eine Naturstätte, die unter dem Schutz des Natura 2000-Programms steht – werde ausgesetzt, bis die Richter der EU über seine Rechtmäßigkeit entschieden. Dies teilte Kaczynski am 31. Juli 2007 mit.

Später sagte ein Sprecher der Europäischen Kommission, dass die Ankündigung, die über das polnische Radio erfolgte, noch immer offiziell bestätigt werden müsse.

Die Arbeiten im Rospuda-Tal würden nicht beginnen, sagte Kaczynski einem polnischen Radiosender. Er fügte hinzu, dass der Bau anderer Straßenabschnitte fortgesetzt würde. „Wir müssen Zurückhaltung zeigen“, so Kaczynski. Er glaube, dass die Kommission über keine rechtliche Grundlage verfüge, um das Projekt zu stoppen.

Im Juli 2007 kündigte die polnische Regierung an, dass der Bau der „Via Baltica“-Autobahn zwischen Prag und Helsinki wie geplant am 1. August 2007 beginnen werde (EURACTIV vom 18. Juli 2007), entgegen der Warnungen der Europäischen Kommission und einer Klage vor Gericht, die im März 2007 lanciert wurde (EURACTIV vom 1. März 2007).

Jüngst stellte die Kommission am 30. Juli 2007 einen Antrag beim Europäischen Gerichtshof, einen dringliche Anordnung zu erteilen, um die Fortsetzung der Arbeiten bis zu einer Entscheidung der EU-Richter zum Fall zu verhindern.

Die Autobahn wird als ein wichtiges Infrastruktur-Projekt gesehen, das die Verbindung zwischen den mitteleuropäischen Staaten der EU verbessern soll. Auch wenn die Kommission feststellte, dass sie den Straßenausbau in Polen unterstütze, akzeptiert sie nicht, dass irreversible Schäden, welche durch die Umgehungsstraße hervorgerufen werden, notwendig oder gerechtfertigt seien.

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