Die ostdeutsche Stadt Jena hat am 22. Mai 2008 in Brüssel nach Ablauf der Frist seine Bewerbung um den Standort des Europäischen Innovations- und Technologieinstitut (ETI) präsentiert. Obwohl der Rat der Bewerbung stattgegeben hat, wird ihre Gültigkeit angezweifelt.
Die slowenische Ratspräsidentschaft setzte die Frist für Bewerbungen auf den 25. April 2008 fest. Sowohl die deutsche Bundesministerin für Bildung und Forschung, Dr. Annette Schavan, als auch der thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus sagten, die Bewerbung sei „spät, aber nicht zu spät“.
Robert Möhrle, der stellvertretende Leiter der Vertretung des Freistaats Thüringen bei der EU, bestätigt, dass die Bewerbung am 4. April 2008 auf dem Postweg an den Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso gesendet worden sei. Presseberichten zufolge habe Möhrle gesagt, die Bewerbung sei „etwas chaotisch“ gewesen, jedoch von der Ratspräsidentschaft akzeptiert worden.
Gegenüber EURACTIV sagte Möhrle, er könne nicht sagen, warum die Bewerbung zu spät eingereicht worden sei, diese Frage müsse den Politikern gestellt werden. Er könne nicht erklären, warum die Bewerbung an Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso gesendet wurde und nicht an die slowenische Ratspräsidentschaft.
Ministerin Schavan reagiert diplomatisch: Die Bewerbung sei an die richtigen Personen gerichtet worden und überall dort vorgestellt, wo sie vorgestellt werden sollte. Dazu zählten auch Konsultation von Kommission und Rat. Die Ministerin betonte die Bedeutung der langjährigen Unterstützung, die Deutschland im Allgemeinen dem Kommissionsvorschlag für das ETI entgegengebracht habe.
Vor dem Hintergrund, dass 2003 die alten EU-Mitgliedstaaten entschieden hatten, den neuen EU-Institutionen das Recht auf einen Sitz in den neuen Mitgliedstaaten zu geben, wurde die Bewerbung in der Hoffnung eingereicht, dass Jena als ‚östlich genug’ eingestuft werden könnte. Die Idee, dass Jena als eine Art Brücke zwischen den alten und neuen Mitgliedstaaten dienen könnte, wurde tatsächlich während der Präsentation mehrfach hervorgehoben.
Möhrle bestätigte dies. Er sei der Ansicht, man solle das ETI nicht als entweder dem Osten oder dem Westen Europas zugehörig betrachten; er sehe Jena als einen Ort, der die Herausforderungen von Ost und West zusammenführe.
Jena hofft, Anerkennung zu erlangen, nicht zuletzt weil die Stadt kürzlich zur „Stadt der Wissenschaft“ des Jahres 2008 gewählt wurde, um seine Rolle als Wissenschaftszentrum in der optische Industrie zu ergänzen. Die Stadt ist ebenfalls die Heimat einiger weltbekannter Unternehmen wie Carl Zeiss and Jenoptik.
Laut Quellen aus dem Rat werde erwartet, dass die Minister während eines informellen Abendessens am 29. Mai 2008 in Brüssel eine Entscheidung über das ETI treffen. Wenn sie eine einstimmige Einigung erreichen, werden die Minister am darauf folgenden Tag zu einer Regierungskonferenz zusammenkommen, um die Entscheidung anzunehmen. In jedem Fall hoffen die Minister, sich auf einen Sitz des ETI einigen zu können, bevor die Kommission Ende Juni den Verwaltungsrat bekannt gibt.