Europäisches Technologieinstitut [DE]

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Die Kommission schlägt vor, ein Europäisches Technologieinstitut (ETI) einzurichten, das dem Vorbild des berühmten MIT in den Vereinigten Staaten folgen und die drei Aspekte des „Wissensdreiecks“ – Forschung, Bildung und Innovation – miteinander verbinden soll. Das Ziel ist ein schnellerer Wissenstransfer, um Innovationen zu fördern. Das Vorhaben ist jedoch in die Kritik geraten, so dass die Kommission gezwungen ist, ihre Ambitionen zurückzuschrauben.

Als es ursprünglich von Kommissionspräsident José Manuel Barroso im Februar 2005 als Teil der erneuerten Lissabon-Strategie vorgeschlagen wurde, sollte das Europäische Technologieinstitut (ETI), das europäische „Wissens-Dreieck“ aus Forschung, Bildung und Technologietransfer stärken, indem es ein weltweit erstklassiges Modell für Forschung und Lehre durch Partnerschaften zwischen Universitäten und der Wirtschaft darstellen sollte. Das ETI wird als europäisches Pendant zum berühmten Massachusetts Institute of Technology (MIT) in den Vereinigten Staaten angesehen.

Seitdem die Idee vorgestellt wurde, war das Projekt zahlreicher Kritik ausgesetzt. Der ursprüngliche Plan der Kommission, laut dem ein einziger Campus errichtet und langfristige Versprechen von akademischer und wirtschaftlicher Seite gemacht werden sollten, wurde sogar vom Europäischen Forschungsbeirat der Kommission (EURAB) abgelehnt.

In ihrem ersten Bericht, der im April 2005 veröffentlicht wurde, warnten die Experten von EURAB die Kommission davor, dass ein weltweit erstklassiges Forschungsinstitut nicht von durch eine Verordnung von oben errichtet werden könne. Das Gremium betonte, dass das ETI, um erfolgreich sein zu können, auf die Beteiligung und die volle Unterstützung der Wirtschaft von Anfang an angewiesen sei und dass die Unabhängigkeit des ETI-Verwaltungsrates eindeutig festgesetzt und geschützt werden müsse.

Eine Anhörung von Stakeholdern zu den Hauptaufgaben des ETIs, seinen Zielen und möglichen Strukturen fand im August 2005 statt. Die Kommission nahm ihren ersten offiziellen Vorschlag zur Schaffung des ETIs im Februar 2006 an (siehe EURACTIV vom 23. Februar 2006).

Im März 2006 lehnten die Mitgliedstaaten jedoch die Möglichkeit ab, das ETI auf einem neuen oder bereits bestehenden einzigen Campus zu errichten. Stattdessen sprachen sich die Staats- und Regierungschefs dafür aus, ihm die Form eines virtuellen Netzwerkes existierender Institutionen zu geben. Dies zwang die Kommission dazu, ihren ursprünglichen Vorschlag abzuschwächen und andere Schritte für die Schaffung des ETIs vorzuschlagen, welche der Empfehlung des Europäischen Rates entsprachen (siehe EURACTIV vom 9. Juni 2006).

Der jüngste Vorschlag der Kommission für eine endgültige Regelung zur Einrichtung eines Europäischen Technologieinstituts (ETI) wurde am 18. Oktober 2006 vorgelegt. Darin wird vorgeschlagen, zwischen 2008 und 2013 sechs Wissens- und Innovationsgemeinschaften (Knowledge and Innovation communities – KICs) zu schaffen. Sie sollen die Universitäten, Unternehmen und Forschungsinstitute zu einer umfassenden Partnerschaft zusammenbringen, um auf Ausschreibungen des ETI für Forschung-, Bildungs- und Innovationstätigkeiten in interdisziplinären strategischen Bereichen, wie zum Beispiel Klimawandel und Energieeffizienz, zu reagieren.

Die Kommission schlägt vor, zwischen 2008 und 2013 2,4 Milliarden Euro für die Einrichtung der sechs KICs aufzuwenden. Rund 300 Millionen Euro würden direkt aus dem EU-Budget stammen, hauptsächlich für die Startphase. Den Rest, 2,1 Milliarden Euro, soll der Privatsektor beigetragen. Das Institut könnte sich auch für Geld aus den EU-Hilfsfonds bewerben; beispielsweise können die KICs Projektförderung aus dem Siebten Rahmenprogramm für Forschung der EU (RP7, 2007 bis 2013)  beantragen. Der Kommissar für Bildung Jan Figel’ sagte, dass eine „ETI-Stiftung“ eingerichtet werden könnte, um die notwendigen finanziellen Mittel zu erhalten. 

Der Vorschlag der deutschen Ratspräsidentschaft, der Anfang 2007 vorgelegt wurde, sah einen zweistufigen Ansatz vor; er erfuhr nach informellen Dreiergesprächen zwischen der Kommission, dem Parlament und dem Rat im Frühling 2007 starke Unterstützung. Dieser Ansatz sieht für die erste Phase (2008 bis 2012) die Ernennung eines Verwaltungsrates mit 15 Mitgliedern vor, der nur für bis zu drei KICs Vorschläge vorlegen darf.

Der Verwaltungsrat müsste auch bis 2012 eine strategische Innovationsagenda für die Zeit nach 2012 vorlegen. Diese Agenda müsste vom Rat und dem Parlament angenommen werden. In dem Fall könnte der Verwaltungsrat weitere KICs vorschlagen. Wenn die Innovationsagenda nicht angenommen würde, würde keine weitere KIC eingerichtet werden. Die bereits geschaffenen KICs blieben bestehen. Die zweite Phase sollte entsprechend dem Wachstum des ETI frühestens 2013 beginnen.

Trotz des starken Rückhalts für Zwei-Ebenen-Vorschlags wartet der Rat noch darauf, dass die Kommission eine durchführbare Lösung für die Finanzierung des Instituts vorschlägt, bevor er angenommen werden kann.

Das ETI würde selbst keine Abschlüsse verleihen, weil rechtlich nur Universitäten das Recht dazu haben. Ein „ETI-Titel“ auf Universitätsdiplomen ist jedoch geplant.

Um erfolgreich sein zu können, bräuchte das Europäische Technologieinstitut die volle Unterstützung und Zugeständnisse der Wirtschaft und der Universitäten sowie den institutionellen Rückhalt von Parlament und Rat. Momentan kommt die einzige rückhaltslose Unterstützung jedoch von seinem Initiator, der Europäischen Kommission.

Pierre Simon, der Präsident von Eurochambres, die mehr als 19 Millionen große und kleine Unternehmen in Europa repräsentiert, sagte, dass Unternehmen Gelder zur Verfügung stellen würden, sobald konkrete Vorschläge für Projekte für die Wissens- und Innovationsgemeinschaften vorlägen.

Günter Baumann, der Vizepräsident der Deutschen Handelskammer, fügte hinzu, dass Unternehmen sich für das ETI engagieren würden, wenn das Institut attraktive Themen wähle. Zudem müsse es unabhängig sein, und über ehrgeizige Ziele, Marken und einen Ruf von Weltklasse, sowie flexible Rechte an geistigem Eigentum und gesicherte politische Unterstützung verfügen. 

Barroso übe großen Druck auf die Wirtschaft aus, um die Unterstützung seines Vorschlags von Unternehmerseite zu erhalten; dies sei offenbar für ihn persönlich sehr wichtig, sagte ein Wirtschaftsvertreter im Gespräch mit EURACTIV. Er fügte hinzu, dass die Wirtschaft in keinem Falle einen Blankoscheck für ein Institut ausstellen werde, das nicht existiere und dessen Bedeutung für die Unternehmen nicht klar sei. Die Art der Struktur sei dennoch gut, und Unternehmen könnten eine solche Form unterstützen, jedoch erst, wenn das endgültige ETI eingerichtet sei. Wenn der Privatsektor bemerke, dass es etwas Interessantes beinhalte, werde er über seine Teilnahme und Einbindung ins ETI entschieden.

BusinessEurope sagte, das Augenmerk sei zu sehr auf die Struktur des ETI gerichtet und zu wenig auf den Inhalt. Der Inhalt sei weitaus wichtiger; dieser müsse als erstes feststehen, danach könne man über die Struktur sprechen. Es sei wichtig, zu wissen, was man mit dem ETI erreichen könnte, sagte Leif Kjærgaard, Leiter der Arbeitsgruppe für Forschung und technologische Innovation bei BusinessEurope. Das ETI benötige öffentliche Mittel im großen Umfang, um ein Konzept vorzulegen, das die Unternehmen davon überzeugen könne, an Bord zu kommen.

Nina Škottová, die Zuständige des Finanzausschusses für das ETI, sprach von ‚rechtlichen Zweifeln’ an der geplanten Finanzierung. Sie befürchtet, dass die Aktivitäten des ETI auf Kosten regionaler EU-Projekte finanziert würden, da die Mittel aus Struktur- und Regionalfonds abgezweigt werden könnte.

Der Europaabgeordnete Jeryz Buzek äußerte dahingegen, dass die Hälfte der Parlamentsmitglieder die Idee eines ETI nicht unterstütze.

Der Europaabgeordnete Reino Paasilinna, Berichterstatter für den Bericht über das ETI des Parlamentsausschusses für Industrie, Forschung und Energie, unterstrich, dass sich das ‚ETI-Schiff in gefährlichen Fahrwassern bewege’. Er stellte die Frage, ob das ETI nicht nur „noch eine weitere verrückte Idee“ der Kommission sei. Die derzeitige Frage sei, ob man den Prozess abbreche, oder sich damit arrangiere. Paasilinna habe sich entschieden, damit zu leben – jedoch wolle er erst den Vorschlag ändern. Das ETI sei ein plausibler Prozess. Man wolle einen Beitrag zu den Zielen der Lissabon-Strategie leisten und das ETI sei eine der Maßnahmen in diesem Rahmen. Jedoch habe die Kommission bisher nicht belegt, dass das ETI nicht mit anderen Strukturen überlappe und er habe beschlossen, den Vorschlag zu überarbeiten, damit dies nicht geschehe.

In einer Podiumsdiskussion  am 6. Februar 2006, bei der Teilnehmer aus allen drei Institutionen sowie Unternehmensvertreter anwesend waren, betonten alle Teilnehmer aus dem Rat, dem Parlament und den Unternehmen, dass der Kommissionsvorschlag in den folgenden Bereichen Klärung bedürfe:

  • Finanzierung: Wo sollen die 2,1 Milliarden Euro herkommen? 
  • Die Gefahr einer Überlappung mit bestehenden Strukturen (Technologieplattformen, ERA-NET, gemeinsame Technologieinitiativen, Eureka usw.): Braucht die EU wirklich ein ETI?; 
  • Konzept der Wissens- und Innovationsgemeinschaften: Wie wird deren Tätigkeit aussehen?; 
  • Die Rolle der Bildung im Vergleich zu Forschung und Innovation im „Wissens-Dreieck“ des ETI: Wenn das ETI auf Innovation ausgerichtet sein soll, warum ist dann ein Institut, das Diplome verleiht, notwendig? 

Wilfried Kraus, Vorsitzender der Ad-Hoc-Gruppe im Rat zum ETI, sagte, im Rat herrsche kein Enthusiasmus bezüglich des ETI, jedoch ein gewisser Optimismus. Es bestehe eine Mehrheit für die Bewilligung der ersten 300 Millionen Euro für den Start des ETI, jedoch sei noch unklar, wo die restlichen 2,1 Mrd. Euro herkommen sollten. Das ETI solle sich planmäßig mit langfristiger Forschung befassen, jedoch würde die Wirtschaft solche Forschung nicht unterstützen

Auf die Frage, ob der Vorschlag für ein Europäisches Technologieinstitut zurückgezogen werden könnte, sagte David White, ehemaliger Direktor für die Innovationspolitik der Kommission und Chef der ETI-Gespräche mit Rat und Parlament, er es seine Überzeugung, dass der Vorschlag geeignet sei und dass man auf einem erfolgreichen Weg sei.

Der Bildungsaspekt des ETI sei ausschlaggebend. Derzeit decke keine Institution in Europa alle diese Aspekte (Forschung, Bildung und Innovation), so David White. Es bestünden viele Missverständnisse bezüglich der Diplome. Es sei hier die Rede von bis zu 1000 Forschungsstudenten in einer Wissens- und Innovationsgemeinschaft. Das seien viele Menschen, die alle über Expertenwissen in ihren Bereichen verfügten. Das Anliegen der Kommission sei, dass die Mitglieder der Wissens- und Innovationsgemeinschaften die Universitäten und die Doktoranden beeinflussen sollten.

Es sei ausschlaggebend, zu gewährleisten, dass die Promovierenden und Master-Absolventen, die innerhalb dieses Systems ausgebildet würden, an die Industrie angepasst und daher für die Industrie relevant seien, damit sie schnell von dieser angeworben werden – oder ihr eigenes kleines Unternehmen gründen. Dies sei der Fall bei guten technischen Universitäten und so fördere man Innovation. Es seien die Promovierten aus diesem Bereich, die kleine Unternehmen gründeten und Innovation gestalteten. Wenn sie Erfolg hätten, würden diese Unternehmen dann von großen Unternehmen aufgekauft. Dies sei der Mechanismus der Innovation. Große Unternehmen würden nicht das Risiko eingehen, Innovation zu fördern. Sie kauften erfolgreiche Innovationsprojekte, deren Entwicklung sie in kleineren Unternehmen verfolgt hätten, erklärte White.

Eric Hödl von der Europäischen Akademie für Wissenschaften und Künste sagte, dass eine Bevorzugung des ETI gegenüber bestehenden Forschungs- und Innovationsaktivitäten dem ‚Universitätssystem der EU ernsthaft schaden’ werde.

Ein anderer Vertreter der Wissenschaft sagte im Gespräch mit EURACTIV, dass Barroso Europa ein Erbe hinterlassen wolle. Keiner wolle das ETI, aber jeder wisse, dass es geschaffen werde. Also müsse man nur versuchen, das beste aus der Situation zu machen.

Die European Industrial Research Management Association (EIRMA) bezweifelte, ob das ETI, von einem Unternehmensstandpunkt, der richtige Vorschlag zur richtigen Zeit sei und betonte, zuerst müsse eine Modernisierung der Universitäten durchgeführt werden. Andrew Dearing, Generalsekretär von EIRMA, unterstrich, das ETI dürfe nicht als einzige Lösung gesehen werden. Um Innovation zu schaffen, bräuchten die Wirtschaft und der Markt Regeln, Standardisierungen und rechtliche Grundlagen. Es sei eindeutig die Aufgabe der Regierungen und der Kommission, die Unternehmen in diesem Bereich zu unterstützen. Die Wirtschaft habe nicht die Mittel, um Infrastrukturen zu finanzieren. Es müsse ebenfalls mehr über die Inhalte der Wissens- und Innovationsgemeinschaften diskutiert werden und Energie- und Klimawandel dürften nicht als eine „zu einfache Entscheidung“ betrachtet werden.

Die League of European Research Universities (LERU) sieht das ETI als Möglichkeit für eine Ausweitung der „bottom-up“ Netzwerke für Innovation auf erfolgreiche Unternehmen und Universitäten. Dies sollte nicht nach dem „top-down“-Prinzip oder nach bürokratischen Regeln geschehen. Der derzeitige Vorschlag für die Vorschriften für das ETI sei nicht eindeutig in Bezug auf die Frage, wie das ETI bei der Wahl der Innovationsgemeinschaften vorgehen würde, um Exzellenz zu gewährleisten. Ebenfalls unklar, sei nach welchen Kriterien die Aufsichtsratsmitglieder der Innovationsgemeinschaften ausgesucht würden. Für den Europäischen Forschungsrat sei die Entscheidung etwas leichter, da wissenschaftliche Vortrefflichkeit bewiesen werden könnte. In Hinblick auf das ETI seien die Kriterien nicht so eindeutig, so der Generalsekretär der LERU, David Livesey.

Bertil Andersson, der ausscheidende Vorsitzende der Europäischen Wissenschaftsstiftung, sagte, er persönlich sei nicht der Meinung, dass dies der beste Weg sei, Innovation in Europa zu fördern. Seiner Meinung nach, hänge eine dynamischere europäische Forschung vor allem davon ab, ob den Universitäten mehr Freiraum gegeben würde. In vielen Ländern seien Universitäten zu stark reguliert und hätten, verglichen mit amerikanischen Universitäten, eine vollkommen andere unternehmerische Tradition.

  • April 2007: Ein Berichtsentwurf der Universität der Vereinten Nationen (UNU), der vom europäischen Parlament in Auftrag gegeben wurde, bewertet den momentanen Vorschlag für das ETI als nicht durchführbar (siehe EURACTIV vom 10. April 2007). 
  • 2. Mai 2007: Die Parlamentsausschüsse für Kultur und für Industrie halten eine öffentliche Anhörung zum ETI ab (siehe EURACTIV vom 3. Mai 2007). 
  • 9. Juli 2007: Der Ausschuss für Industrie und Forschung nimmt seinen Bericht an. 
  • 19. September 2007: Die Kommission schlägt eine Änderung des langfristigen EU-Haushalts vor, um die Errichtung des ETI zu finanzieren.
  • 23. November 2007: Der Rat erreicht eine politische Einigung auf einen Kompromisstext, der von der portugiesischen Ratspräsidentschaft vorgelegt worden war. Der Rat und das Parlament erlangten ebenfalls eine Einigung über den Haushalt 2008: 300 Millionen Euro sind für das ETI vorgesehen. 
  • 21. Januar 2008: Der Rat nimmt einen gemeinsamen Standpunkt zum ETI. 
  • 5. Februar 2008: Die Kommission ernennt einen Ausschuss zur Berufung der Mitglieder des ETI-Verwaltungsrates.
  • 11. März 2008: Endgültige Abstimmung im Parlament und Annahme des gemeinsamen Standpunktes des Rats im Plenum.
  • 29. Mai 2008: Den Ministern ist es nicht gelungen, über den Standort des ETI zu entscheiden, da Polen Einspruch gegen die ansonsten einstimmige Unterstützung für Budapest eingelegt hat. Offizielle Kandidaten sind Budapest, Breslau, Sant Cugat del Valles bei Barcelona, Wien-Bratislava und Jena. 
  • 18. Juni 2008: Die Wahl für den Sitz des ETI fiel auf Budapest.
  • Anfang Juli 2008: Mitglieder des EIT-Verwaltungsrates werden ernannt. 
  • 2009: Erste Wissens- und Innovationsgemeinschaft könnte eingerichtet werden und ihre Aktivitäten aufnehmen.

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