Nachdem zuletzt vermehrt Kritik laut wurde, dass das Ministerium für Digitales und Infrastruktur (BMDV) in vielen Bereichen der Digitalpolitik in die zweite Reihe versetzt wurde, hat Bundesminister Volker Wissing nun die zentrale Stellung seines Ministeriums betont.
„Ich bin der Minister für Digitales. Ich bin zuständig für die Umsetzung der Digitalstrategie der gesamten Bundesregierung“, sagte der Bundesminister am Mittwoch in einem Interview mit dem Internetverband eco. „Aber da beziehe ich mich jetzt nicht als Vormund anderer Bundesministerien, sondern jeder muss in eigener Verantwortung auch seine Dinge umsetzen“, fügte er hinzu.
Die Ampel-Koalition hat das Vorantreiben der digitalen Wende zu einem ihrer Kernziele ernannt. Zwar regelt der Organisationserlass der Bundesregierung die grobe Kompetenzverteilung zwischen den Ministerien, welches Ressort jedoch im Detail für die verschiedenen Digitalbereiche zuständig ist, wird erst in den nächsten Monaten entschieden.
Die Opposition hatte dem Ministerium zuletzt einen „Etikettenschwindel“ unterstellt. „Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr ist für vieles zuständig, für viele digitale Themen aber eben nicht“, kritisierte der Unionsabgeordnete Reinhard Brandl in der Plenarsitzung des Bundestags am vergangenen Donnerstag.
