USA loben Cyber- und Anti-Terror-Kooperation mit Frankreich und EU

US-Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas zeigte sich am Mittwoch (22. Juni) erfreut über die gute Zusammenarbeit mit Frankreich und der EU in den Bereichen Cybersicherheit und Terrorismusbekämpfung. Er warnte jedoch, dass die Cyberbedrohungen "exponentiell" zunehmen und die transatlantischen Partner weiterhin eng zusammenarbeiten und den Informationsaustausch fördern müssten. [EPA-EFE/MICHAEL REYNOLDS]

US-Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas zeigte sich am Mittwoch (22. Juni) erfreut über die gute Zusammenarbeit mit Frankreich und der EU in den Bereichen Cybersicherheit und Terrorismusbekämpfung. Er warnte jedoch, dass die Cyberbedrohungen „exponentiell“ zunehmen und die transatlantischen Partner weiterhin eng kollaborieren und den Informationsaustausch fördern müssten.

Im Vorfeld des für Donnerstag geplanten Treffens der Justiz- und Innenminister:innen der EU und der USA traf sich Mayorkas mit einigen französischen Journalist:innen, darunter auch EURACTIV Frankreich. Er verwies auf die Qualität der „sehr engen Partnerschaft“ zwischen den USA, Frankreich und der EU im Kampf gegen den Terrorismus.

Ähnlich äußerte sich auch sein französischer Amtskollege, Innenminister Gérald Darmanin, den Mayorkas kurz nach der Pressekonferenz traf. Darmanin nannte die Zusammenarbeit „ausgezeichnet.“

Bei dem Treffen betonte Mayorkas zudem die Notwendigkeit eines kontinuierlichen „Informationsaustauschs“ zwischen den westlichen Partnern in Bezug auf Terrorismusbekämpfung und Cybersicherheit.

Cybersecurity

Die Herausforderungen im Bereich Cybersicherheit seien „exponentiell“ gewachsen, so der US-Minister für Innensicherheit.

Ransomware-Angriffe wurden als eine der größeren Herausforderungen der Gegenwart angeführt. Dabei handelt es sich um Cyberattacken, bei denen Hacker Malware einsetzen, um Systeme zu infiltrieren und Daten zu verschlüsseln, für die sie in der Regel exorbitante Geldbeträge verlangen, um den Zugang zu den verschlüsselten Daten wiederherzustellen.

Mayorkas sagte, dass eine enge Zusammenarbeit besonders notwendig sei, da „wir uns an einem Wendepunkt befinden, da der größte Teil unserer kritischen Infrastruktur in den Händen des Privatsektors liegt.“

Mayorkas betonte auch seine Besorgnis über „das Potenzial für russische Vergeltungsmaßnahmen angesichts unserer Solidarität mit dem ukrainischen Volk“ – eine Besorgnis, die auch von den Europäern geteilt wird.

Terrorismusbekämpfung

Obwohl die Cyberbedrohungen „exponentiell“ zunehmen, bleibt die Terrorgefahr nicht aus.

In Bezug auf die Sicherheitslage in seinem Land, wies Mayorkas darauf hin, dass sich die Terrorgefahr von einer ausländischen Bedrohung zu einer inneren Bedrohung entwickelt habe. Laut ihm stehe diese neue inländische Bedrohung „mit Personen im Zusammenhang, die sich bereits in den Vereinigten Staaten aufhalten und über soziale Medien und Online-Plattformen von einer ausländischen terroristischen Ideologie radikalisiert wurden.“

Der US-Beamte wies auch darauf hin, dass Frankreich seit den Terroranschlägen in Paris 2013 und 2015 mit ähnlichen Problemen konfrontiert sei und dies einen verstärkten Austausch von Erfahrungen und Informationen rechtfertige.

„Die Kanäle sind vielfältig, bilateral und koordiniert“, sowohl zwischen Beamten als auch innerhalb der „Geheimdienstgemeinschaft“, erklärte Mayorkas.

Er erklärte auch, er habe die Hilfsmaßnahmen für Ukrainer:innen, die vor dem Krieg fliehen, auf bilateraler Ebene mit Frankreich besprochen. Die USA haben bereits einige Flüchtlinge aufgenommen und werden ihnen erlauben zu bleiben, „bis es für sie sicher ist, in ihr Land zurückzukehren“, fügte er hinzu.

Dieses Thema werde auch beim Treffen mit den EU-Innenminister:innen am Donnerstag zur Sprache kommen, bei dem auch die Bekämpfung von Kinderpornografie auf der Tagesordnung stehen werde, fügte Mayorkas hinzu.

„Angesichts des Ausmaßes des Problems müssen wir unsere gemeinsamen Bemühungen fortsetzen“, sagte er und begrüßte die Zusammenarbeit mit der EU-Kommissarin für Inneres, Ylva Johansson, in dieser Angelegenheit.

Auf die Frage von EURACTIV nach dem möglichen Mangel an Vertrauen zwischen Europäern und Amerikanern – wie am Beispiel der Vorwarnung Washingtons vor dem Einmarsch Russlands in die Ukraine im Februar und der Tatsache, dass die Europäer ihr nicht glaubten – sagte Mayorkas:

„Das Misstrauen, das vor dieser [Biden]-Administration bestanden haben mag, wurde lange vor Januar 2022 überwunden.“

[Bearbeitet von Daniel Eck und Zoran Radosavljevic]

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