Eine Debatte im Europäischen Parlament über einen Bericht seines Industrieausschusses über das 7. Forschungsrahmenprogramm hat gezeigt, wie sehr das Thema Stammzellenforschung die Abgeordneten auch weiter spaltet. Für die Nuklearforschung hingegen gab es klare Unterstützung.
Am 13. Juni 2006 wurde im Europäischen Parlament über den Bericht des Industrieausschusses über das 7. Forschungsrahmenprogramm debattiert. Berichterstatter Jerzy Buzek sagte, dass die oberste Priorität die Qualität der Forschungstätigkeiten sein müsse. Hieran sollten sich alle Entscheidungen und von der EU geförderten Programme orientieren.
Die Frage, ob die EU embryonale Stammzellenforschung finanziell unterstützen sollte oder nicht, löste im Parlament eine hitzige Debatte aus. Ein Befürworter hiervon sagte, man könne keine religiösen Einwende gegen die Wissenschaft gelten lassen. Ein Gegner brachte den Einwand, dass die Forschung zwar unterstützt werden müsse, allerdings nicht um jeden Preis. Um sich bereits vor der Abstimmung auf einen Kompromiss einigen zu können, wurde der EU-Kommissar für Wissenschaft und Forschung, Janez Potocnik, gebeten, die Ergebnisse einer Sonderumfrage von Eurobarometer über Biotechnologie bekannt zu geben, welche bald veröffentlicht werden sollen, damit das Plenum einen Anhaltspunkt bezüglich der öffentlichen Meinung zu diesem Thema bekommt. Laut dieser Umfrage befürworten 55 % der Europäer die embryonale Stammzellenforschung in Rahmen der geltenden Vorschriften , 17 % unterstützen die Forschung, wenn zusätzliche Auflagen verabschiedet werden, 9 % sprechen sich dagegen aus und 15 % der Befragten hatten keine Meinung zu diesem Thema, sagte Potocnik.
Während der Debatte wurde ebenfalls das Thema Energiepolitik angesprochen. Viele der Abgeordneten sprachen sich für die Nuklearforschung, insbesondere zu Sicherheitsaspekten, aus. Auch EU-Kommissar Potocnik betonte die große Bedeutung der Forschung im Energiebereich. Er sagte, dass die diesbezüglichen Herausforderungen ernst genommen werden sollten und dass keine einzige Option ausgeschlossen werden dürfe. Alle Energieformen sollten in Betracht gezogen werden, vom Wasserstoff bis hin zur Kernenergie, fügte Potocnik hinzu.
Am 15. Juni 2006 wird das Europäische Parlament über die 315 Änderungsanträge des ursprünglichen Kommissionsberichts abstimmen. Potocnik sagte, die Kommission könne etwa zwei Drittel der vorgeschlagenen Änderungen akzeptieren und stimme den Zielen des Plenums zu. In der ersten Lesung zum 6. Rahmenprogramm hatten die Parlamentarier über doppelt so viele Änderungen abzustimmen.
Die Beiträge einzelner Abgeordneter während der Plenarsitzung können Sie in der Pressemitteilung des Parlaments nachlesen.