Laut Romano Prodi ist die Strategie von
Lissabon ein „großer Fehlschlag“.
Zielscheibe seiner Kritik sind vor allem
die Mitgliedstaaten, denen er ihr Festhalten am
Vetorecht vorwirft.
Der Versuch, die Strategie von Lissabon
wiederzubeleben, erhält eine niederschmetternde
Bewertung. In einem Interview mit der Financial Times hat
der scheidende Kommissionspräsident Romano Prodi die
Bemühungen der Mitgliedstaaten, die EU bis 2010 zum
weltweit wettbewerbsstärksten Wirtschaftsraum zu
machen, auf vernichtende Weise kritisiert.
Weniger als zwei Wochen vor dem EU-Gipfel, auf dem der
Bericht von Wim Koks Expertengruppe über die
Lissabon-Strategie diskutiert wird, hat Prodi
erklärt: „Lissabon ist ein großer
Fehlschlag“. Der Grund hierfür ist seiner
Ansicht nach die Tatsache, dass die Mitgliedstaaten stur
an der Einstimmigkeitsregel, die es einem einzigen
Mitgliedstaat ermöglicht, ein Veto gegen einen
Vorschlag einzulegen, festhielten. „Einstimmigkeit
in allen Wirtschaftsbereichen ist unrealistisch. Will man
an ihr festhalten, muss man auch akzeptieren können,
dass Lissabon scheitert“.
Wim Kok hat erklärt, die Lissabon-Agenda laufe
Gefahr, „ein Synonym für verfehlte Ziele und
unerfüllte Versprechen zu werden“. Er
fügte hinzu: „Die Fortschritte, die erzielt
worden sind, sind aufgrund des Mangels an Engagement
und politischem Willen unzureichend“. Der Bericht
von der unter der Leitung von Kok stehenden
Expertengruppe schlägt vor, dass sich die EU auf 14
einfache Indikatoren konzentrieren solle, anstatt auf die
derzeit ungefähr 100.