Unter dem Motto „Wissen für Wachstum“ ruft Kommissar Poto?nik zur Schaffung eines Paktes zur Stärkung
des ‚Wissensdreiecks‘ in Europa (Bildung, Forschung und
Innovation) auf.
Janez Poto?nik, EU-Kommissar für
Wissenschaft und Forschung, fordert die Schaffung eines Paktes für
Wissen und Wachstum, der den Stabilitäts- und Wachstumspakt
ergänzen soll. Makroökonomische Stabilität und finanzpolitische
Disziplin allein reichten nicht aus, um der wettbewerbsfähigste
wissensbasierte Wirtschaftsraum zu werden.
Europa müsse Innovation bereits auf mikroökonomischer Ebene
fördern und „relevante Bedingungen und Anreize“ für private
wissensbezogene Investitionen garantieren.
Der Pakt für Wissen und Wachstum würde eine begrenzte Zahl
quantitativer Ziele verfolgen und die EU-Mitgliedstaaten würden
sich verpflichten, diese innerhalb eines festgelegten Zeitraums zu
verwirklichen.
Die Maßnahmen, die in diesem Zusammenhang durchgeführt werden
würden, sollten mehrere Bereiche (Binnenmarkt, Bildung,
Unternehmen etc.) miteinander verbinden und eine Bandbreite
verschiedener Instrumente nutzen (Rechtsakte, Fördermittel und
Koordinierung).
Unter Verweis auf die Schlussfolgerungen des Kok-Berichts über
die Lissabon-Strategie erklärte Poto?nik,
dass „der derzeitige Rückstand bei der Verwirklichung der
Lissabon-Agenda nur aufgeholt werden kann, wenn entschiedene
Maßnahmen ergriffen werden“. Er fügte hinzu, „die Maßnahmen müssen
sofort eingeleitet werden, um die verlorene Zeit gutzumachen“.
Im nächsten Finanzrahmen (‚Finanzielle Vorausschau‘) der EU
könnte das Budget für Wissenschaft und Forschung verdoppelt werden,
sollte der diesbezügliche Vorschlag der Kommission auf Zustimmung
stoßen.
Der Europäische Rat wird sich auf seinem Frühjahrsgipfel im
März 2005 mit dem nächsten Pakt befassen.