Die EU will ihre Lieferketten bei kritischen Rohstoffen stärker diversifizieren. Gemeinsam mit den USA will man deshalb rohstoffreiche Entwicklungsländer für eine Initiative gewinnen, die die Versorgung mit diesen Rohstoffen fördern soll.
Etwa 24 Staaten wurden eingeladen, am Freitag (5. April) an der Eröffnungsveranstaltung des Forums der Partnerschaft für die Sicherheit von Mineralien teilzunehmen, hieß es am Mittwoch aus Kommissionskreisen. Die Veranstaltung findet im Rahmen des EU-US-Handels- und Technologierates (TTC) statt, der die Zusammenarbeit zwischen den beiden Wirtschaftsblöcken stärken soll.
Das MSP-Forum baut auf einer früheren Partnerschaft auf, die von den USA im Jahr 2022 ins Leben gerufen wurde. Ziel war es, „die Entwicklung vielfältiger und nachhaltiger Lieferketten für kritische Energiemineralien zu beschleunigen,“ so ein Beamter der EU-Kommission.
„Was in der MSP fehlte, war die Einbeziehung von rohstoffreichen Entwicklungsländern“, erklärte der Beamte.
Die EU und die USA haben „ein neues und potenziell besseres Angebot [für die Entwicklungsländer], das in diesen Staaten einen höheren Mehrwert schafft“, sagte er.
Er fügte hinzu: „Ein Angebot, das viel mehr auf Partnerschaft basiert, auf Zusammenarbeit bei der Identifizierung von Projektmöglichkeiten, Finanzierungsmöglichkeiten, Infrastrukturmöglichkeiten, Arbeit an der Nachhaltigkeit.“
Der Vorschlag des MSP-Forums soll eine Alternative zu „dem Angebot, an dem zum Beispiel [diese Staaten] bis jetzt mit China gearbeitet haben“, darstellen.
Die EU und die USA werden den Vorsitz des Forums gemeinsam führen. Dies geht aus dem Entwurf der Schlussfolgerungen des TTC-Treffens hervor, der Euractiv vorliegt.
Das Treffen am Freitag sei eine „politische“ Veranstaltung. Dabei würden die Minister ihre Ansichten austauschen. Gespräche über den Beitritt zum Forum würden folgen, so der Beamte.
Zu den 24 eingeladenen Staaten, die an der Veranstaltung am Freitag teilnehmen werden, gehören Malawi, Angola, die Philippinen, Brasilien und Indonesien. Die Ukraine, Libyen, Kasachstan und Usbekistan werden physisch an der Veranstaltung teilnehmen, teilte der Beamte mit.
An der Initiative 2022 beteiligten sich 14 Staaten: Australien, Kanada, Estland, Finnland, Frankreich, Deutschland, Indien, Italien, Japan, Norwegen, die Republik Korea, Schweden, das Vereinigte Königreich und die USA. Die Europäische Kommission nahm ebenfalls teil.
Das MSP-Forum, das in Kürze gegründet wird, ziele darauf ab, den Umfang der Zusammenarbeit auf die Politik auszudehnen. Dies gelte insbesondere für den Bereich der Nachhaltigkeit, erklärte der Beamte.
Materialien wie Lithium und Kobalt sind der Schlüssel für den digitalen und ökologischen Wandel, den die EU und die USA anstreben. Die globalen Lieferketten für solche Mineralien sind jedoch weitgehend von China abhängig. Dies wird von der EU und den USA als eine strategische Schwäche angesehen.
Die EU versucht, ihre eigene Unabhängigkeit zum Teil durch direkte Partnerschaften mit Staaten wie Norwegen zu erreichen.
Euractiv berichtete, dass Australien demnächst eine Partnerschaft für kritische Rohstoffe mit der EU unterzeichnen wird. Zudem stehen mindestens drei weitere Staaten kurz vor einer Unterzeichnung.
Die Zukunft des TTC, eines seltenen informellen Forums für die Zusammenarbeit in Technologie- und Handelsfragen zwischen den beiden Verbündeten, scheint auf der Kippe zu stehen.
In dieser Woche wird höchstwahrscheinlich die letzte Sitzung stattfinden, bevor in der EU im Juni und in den USA im November gewählt wird.
Wie der transatlantische Rat seine Arbeit fortsetzen wird und in welcher Form, ist noch offen.
Euractiv berichtete zuvor, dass der Rat für Feedback von Interessengruppen über seine Zukunft und seinen Nutzen offen sein wird.
[Bearbeitet von Rajnish Singh]