Am 26. Januar wird Kommissionspräsident Barroso die
strategischen Schwerpunkte der Kommission für die nächsten fünf
Jahre bekannt geben. Die Neufokussierung der Reformagenda von
Lissabon wird erwartungsgemäß das übergreifende Ziel
bilden.
Das Europäische Parlament wird die erste Institution sein, die
sich am 26. Januar mit der neuen strategischen Fünfjahresplanung
der Kommission sowie ihrem Arbeitsprogramm befassen wird.
Das Dokument über die strategischen Ziele für den Zeitraum
2005-2009 trägt den Namen „Europa 2010: Partnerschaft für die
europäische Erneuerung. Wohlstand, Solidarität und Sicherheit“. Es
legt die allgemeinen politischen Ziele für die Kommission von
Barroso fest. Im Vergleich zum Programm des vorigen
Kommissionspräsidenten Romano Prodi enthält es kaum neue Ideen. Es
werden jedoch einige neue Akzente gesetzt.
Das Hauptziel der Barroso-Kommission besteht in der
Wiederbelebung der Lissabon-Agenda sowie darin, Europa wieder auf
den ‚Weg zu langfristigem Wohlstand’ zu
bringen. Wirtschaftswachstum und
Beschäftigung sind die Eckpfeiler der geplanten
‚Partnerschaft für die europäische Erneuerung’. Die Kommission
verschreibt sich in ihrem strategischen Dokument ebenfalls dem Ziel
der Solidarität und sozialen Gerechtigkeit.
Die Sicherheit der Bürger soll
besondere Aufmerksamkeit erhalten. Schließlich will sich die
Kommission dafür einsetzen, dass die EU ein „stärkerer Akteur
in der Weltwirtschaft“ wird.
In den kommenden Tagen wird sich EURACTIV eingehender mit den
Prioritäten der Kommission befassen.