Die EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung müsse um eine globale Dimension ergänzt werden, wenn Europa in der Zukunft wettbewerbsfähig bleiben wolle. Dies erklärt ein Bericht für die französische Regierung, der voraussichtlich eine offizielle Strategie werden wird, wenn das Land am 1. Juli 2008 die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt.
Obwohl die Lissabon-Strategie erste Ergebnisse erzielt, müsse die EU „ihr Tempo erhöhen“ und „eine globale Perspektive anzunehmen“, ansonsten wäre sie „bis 2020 aus dem Rennen“. Dies behauptet Laurent Cohen-Tanugi, der Verfasser des Regierungsberichts, in einem Interview mit EURACTIV Frankreich vor der offiziellen Vorlage des Berichts am 15. April 2008.
Er gesteht ein, dass die Lissabon-Strategie „unrealistisch” gewesen sein, Europa „gegenüber dem Rest der Welt einen Vorsprung“ geben zu wollen. Der Verfasser kritisiert jedoch die Verfehlung des wesentlichen Ziels, die Wettbewerbslücke zwischen der EU und den USA zu schließen.
Nun bestehe für Europa sogar die Gefahr, in einigen Bereichen von wichtigen Schwellenländern wie China, Indien oder Brasilien überholt zu werden, wenn es den Status quo beibehalte, behauptet Cohen-Tanugi.
„Europa liegt wieder einmal zurück – in einer Welt, die sich mit einer beispiellosen Geschwindigkeit entwickelt“, sagt er. Dies sei das Ergebnis des Versagens der EU, die versprochenen Reformen durchzuführen.
Ein neues „Lissabon Plus“?
Der Bericht fordert, dass die Lissabon-Strategie in „Lissabon Plus“ umbenannt und in eine weiter reichende Strategie „EuroWelt 2015“ eingeschlossen werde, welche eine „umfassendere Strategie“ als die Lissabon-Agenda hervorbringen würde.
Während „Lissabon Plus“ die interne Komponente der „strategischen Vision“ der EU werden würde, würde die zweite Säule auf gemeinsame außenpolitische Aktivitäten vertrauen, wie in den Bereichen Handel, Landwirtschaft oder Binnenmarkt, um die Globalisierung mitzugestalten, so der Bericht.
„Die Bedeutung, die externen politischen Aktivitäten verliehen wird, soll den Beginn einer neuen Phase in der Geschichte der europäischen Vereinigung signalisieren, in der sich Europa nicht länger nur auf sich selbst konzentriert, sondern auf seine Beziehungen zum Rest der Welt“, sagt der Autor. Er bezeichnet dies als einen „wahren Paradigmenwechsel“.
„Wettbewerbsfähigkeit durch Innovationen“
Der Fokus von Lissabon Plus sollte auf „Wettbewerbsfähigkeit durch Innovationen“ liegen, schlägt der Bericht vor. So sollen die wirtschaftliche, die soziale und die umweltpolitische Dimension miteinander in Verbindung gebracht werden. Zudem bringt der Verfasser seine Hoffnung zum Ausdruck, dass die französische Ratspräsidentschaft das so genannte „Wissensdreieck“ (Hochschulbildung, Forschung und Innovation) unterstützen und somit den Wert des Humankapitals Europas und eine neue „umweltfreundliche Wirtschaft“ fördern werde.
„Die wahre globale Herausforderung, mit der sich Europa konfrontiert sieht, ist, im Hinblick auf Wohlstand und internationalen Einfluss im Rennen zu bleiben– in einer Welt, die dazu bestimmt ist, von einem amerikanisch-asiatischen Duopol dominiert zu werden“, sagt Cohen-Tanugi.
Es sei nun Aufgabe der französischen EU-Ratspräsidentschaft, mit der Durchführung dieser neuen Strategie zu beginnen, schließt der Bericht.
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