Europa müsse eigene Stärken hervorheben, so
Entscheidungsträger auf einer Konferenz. Eine
äußerst wichtige Aufgabe für
die Barroso-Kommission werde darin bestehen, den
EU-Bürgern die Strategie von Lissabon zu
vermitteln.
Auf einer Konferenz am 15.Oktober 2004, die von
Friends of Europe und EURACTIV organisiert worden ist,
kamen mehr als 60 hochrangige Vertreter von
EU-Institutionen, Wirtschaft und
Nichtregierungsorganisationen zusammen, um zu
diskutieren, wie die Strategie von Lissabon wieder auf
den richtigen Kurs gebracht werden kann (siehe auch
EURACTIV 15
October
and
18.Oktober 2004
). Das Ziel bestand darin, Empfehlungen für die
Barroso-Kommission zur Frage auszuarbeiten, wie sie
der Wettbewerbsfähigkeit der EU
Auftrieb verleihen kann.
Die Schlussfolgerungen der Teilnehmer umfassten
verschiedene Aspekte. Insbesondere herrschte Einigkeit
darüber, dass der ständige Vergleich der
EU-Wirtschaften mit derjenigen der USA nicht besonders
hilfreich ist. „Wettbewerbsfähig zu sein
bedeutet nicht zwangsläufig, dass man gleich sein
muss“, unterstrich einer der anwesenden
Europaabgeordneten.
„Europa unterscheidet sich von der USA und von
Japan“, so ein Kommissionsbeamte. „Wir sollten
auf den Dingen aufbauen, die stark europäisch sind.
Begrenzungen, die als Hindernisse empfunden werden,
beispielsweise Standards im Umwelt- und Sozialbereich,
können in Möglichkeiten verwandelt
werden.“Stattdessen sei es wichtig, so die
Teilnehmer, dass Vergleiche zwischen den
Ländern
innerhalb
Europas verstärkt herangezogen und gemeinsame
Maßstäbe entwickelt würden.
In dieser Hinsicht
dürfe die umweltpolitische und soziale
Dimension des Prozesses von Lissabon nicht
vernachlässigt werde. „Die altmodische Debatte,
in der Wettbewerbsfähigkeit als eine Voraussetzung
für die nachhaltige Entwicklung betrachtet wird, ist
falsch“, betonte ein hochstehender Beamter.
„Europa muss seine Möglichkeiten auf denjenigen
Gebieten ergreifen, etwa Ressourceneffizienz, auf denen
es eine Führungsposition einnehmen kann.“
Außerdem waren sich die Teilnehmer einig, dass
alle Interessenvertreter und Bürger in die
politischen Prozesse eingebunden werden sollten.
„Wir brauchen eine ‚Geschichte‘, eine
politische Erzählung, die die konkreten Erfahrungen
der Bürger betrifft“, unterstrich ein
erfahrener Politiker. „Auf diese Weise wird
Reformdruck von unten aufgebaut.“
Die Kommission kann in diesem Prozess eine
entscheidende Rolle spielen. „Wir brauchen nicht nur
eine Botschaft, sondern auch einen Vermittler“,
erklärte ein erfahrener Europaabgeordnete. „Die
Kommission kann es sich nicht leisten, darauf zu warten,
dass ihr das Wort erteilt wird. Sie muss das Wort
ergreifen. Die größte Herausforderung für
Barroso wird darin bestehen, seine Eigenschaften als
Führungsfigur und Vermittler unter Beweis zu
stellen. Die Kommission muss auch für die
langfristige Kontinuität der EU-Politik in den
verschiedenen Bereichen sorgen“, so ein
hochstehender Beamter.