Rund 800 Bürger aus den 27 EU-Staaten haben im Straßburger Europaparlament Beratungen über Zukunftsthemen aufgenommen.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte am Freitag (17. September) auf Twitter den Startschuss für die sogenannten Bürgerpanels, die im Rahmen der europäischen Zukunftskonferenz stattfinden. Sie soll im ersten Halbjahr 2022 Vorschläge für eine EU-Reform vorlegen.
Von einem „historischen“ Moment sprach der Co-Vorsitzende der Konferenz, der belgische Europaabgeordnete Guy Verhofstadt: „Erstmals wird europäische Politik nicht nur für die Bürger ausgearbeitet, sondern mit den Bürgern.“
Schwerpunkt der Beratungen ist die Frage, wie sich die EU nach dem Brexit und der Corona-Pandemie besser aufstellen kann.
Von der Leyen und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatten die Zukunftskonferenz im Mai gestartet. Bisher konnten Interessierte auf einer mehrsprachigen Online-Plattform Vorschläge einreichen und diskutieren.
Die 800 ausgewählten Bürger werden bis zur Abschlusssitzung der Foren Empfehlungen für die Weiterentwicklung der Europäischen Union präsentieren, die dann mit Vertretern der EU-Organe weiter diskutiert werden.
Eine ähnliche Bürgerkonferenz hatte Macron nach den „Gelbwesten“-Protesten in Frankreich ins Leben gerufen, um die „Wut in Lösungen“ zu verwandeln. Einige Vorschläge zum Klimaschutz flossen in die Gesetzgebung ein, andere griff die Regierung in Paris dagegen nicht auf.
Die Europäischen Bürgerforen bilden eine der wesentlichen Säulen der Konferenz zur Zufunft Europas. Die Teilnehmer wurden von Meinungsforschungsunternehmen nach dem Zufallsprinzip ausgewählt und sollen die Diversität Europas abbilden.