Bislang gab es unter Bundeskanzler Olaf Scholz keine größeren Leuchtturmprojekte in den deutsch-französischen Beziehungen. Seine Amtszeit könnte als eine Ära der Stagnation im Verhältnis zwischen den beiden größten EU-Staaten eingehen.
In der deutsch-französischen Geschichte gibt es eine Vielzahl an Leuchtturmprojekten, die die beiden größten EU-Staaten enger zusammen brachten: Vom Elysée-Vertrag von Adenauer und De Gaulle bis zu Merkels und Macrons EU-Aufbauplan NextGenerationEU.
Die Amtszeit von Olaf Scholz dürfte allerdings als einer der Tiefpunkte der deutsch-französischen Freundschaft in die Geschichte eingehen. Denn auf beiden Seiten des Rheins wachsen die Zweifel, ob die Beziehungen zu Frankreich für den Kanzler eine Priorität darstellen.
„ Es gab in Frankreich große Hoffnungen, dass Olaf Scholz größeres Augenmerk auf das europäische Projekt legen würde. Diese Hoffnungen sind enttäuscht worden. “, sagte Henning Vöpel, ein Experte für europäische Politik und Geschäftsführer des Centre for European Politics (CEP) in Berlin.
Es sei unwahrscheinlich, dass Scholz für den Rest seiner Amtszeit eine ausreichende Verbindung zu seinem französischen Amtskollegen aufbauen könne, betonte er gegenüber EURACTIV.
Eine Reihe von innenpolitischen Krisen haben zudem selbst symbolische Gesten erschwert. So musste Macron aufgrund von Protesten gegen Polizeigewalt in Frankreich, den ersten offiziellen Besuch eines französischen Präsidenten in Deutschland seit 23 Jahren zu verschieben.
Auf europäischen Ebene stehen sich die beiden Regierungen in wichtigen politischen Debatten wie etwa über die Zukunft der Atomenergie, den EU-Steuerregeln und der europäischen Luftverteidigung immer wieder gegenüber.
Politische Spannungen hätten frühere deutsch-französische Regierungen jedoch nicht davon abgehalten, neue Meilensteine zu erreichen, so Yann Wernert, Politikwissenschaftler beim Think Tank Jacques Delors Centre, gegenüber EURACTIV. Er erinnerte daran, wie Jacques Chirac und Gerhard Schröder tiefe Meinungsverschiedenheiten überwanden, um eine gemeinsame Haltung gegen den Irakkrieg einzunehmen.
„Solche Momente, die zusammenbringen, kann man nicht künstlich herbeiführen. Und so einen speziellen, einigenden Moment hat es zwischen Scholz und Macron noch nicht gegeben“, sagte Wernert.
Die deutsch-französische Freundschaft steht auf der Kippe
Während politische Entscheidungsträger in Paris und Berlin stets betonen, dass die Beziehung zwischen den beiden Ländern viel besser sei, als dargestellt, mehren sich die Zweifel, ob Scholz wirklich an einer engen Zusammenarbeit mit Frankreich interessiert ist.
„Ich denke, sowohl Scholz als auch Merkel sind weniger frankophil als Kohl“, sagte Charles Sitzenstuhl, Vize-Vorsitzender des Ausschusses für europäische Angelegenheiten und Sprecher von Macrons Renaissance-Partei bei der französischen Nationalversammlung gegenüber EURACTIV.
Mit dem Ende der Merkel-Ära hat sich der Abbau der etablierten deutsch-französischen Verbindungen jedoch weiter verstärkt.
Für Sitzenstuhl war insbesondere der Rücktritt der ehemaligen Finanz- und Wirtschaftsministers Wolfgang Schäuble und Peter Altmaier ein herber Schlag für die deutsch-französische Freundschaft.
Sie würden „schmerzlich vermisst werden“, sagte Sitzenstuhl und fügte hinzu, dass „sie sehr gut verstanden haben, wie französische Politiker denken und umgekehrt – solche Leute sind heutzutage schwer zu finden.“
„Scholz ist nicht Merkel“
Die negativen Auswirkungen von Scholz‘ distanzierter Haltung werden durch umfassendere Kommunikationsprobleme weiter verstärkt.
Das Versäumnis des Kanzlers, wichtige Schritte zu koordinieren, hat wiederholt zu diplomatischen Verstimmungen mit Paris geführt. So überrumpelte Berlin die französische Regierung mit der plötzlichen Ankündigung eines nationalen Entlastungspakets für Energiekosten, anstatt die Maßnahmen mit den europäischen Partnern vorher abzustimmen.
„[Scholz] verabredet viel mit sich selbst und kommuniziert wenig und das müsste man aber gerade mit den Franzosen immer tun“, so der Experte Vöpel.
Entsprechend undurchsichtig bleibt der Kanzler für seine französischen Kollegen. Sitzenstuhl bezeichnet ihn als „geheimnisvoll“ – eine schwierige Grundlage für gemeinsame Projekte.
Das steht auch in einem ungünstigen Kontrast zu seiner Vorgängerin, die ein Talent für politische Kooperationen bewiesen hat, das selbst von politischen Gegnern anerkannt wurde.
„Angela Merkel war eine geschickte Politikerin, die konstant mit europäischen Partnern kommuniziert und Ihnen ein Gefühl von Wertschätzung vermittelt hat. Ihnen fiel es sehr schwer, “Nein” zu ihr zu sagen“, sagte Anton Hofreiter, der Grünen-Vorsitzende des EU-Ausschusses des Bundestages, gegenüber EURACTIV.
„Scholz ist nicht Angela Merkel“ ist daher ein Satz, den man in Frankreich oft hört und der Zweifel daran aufkommen lässt, ob Scholz in Merkels großen Fußstapfen in Bezug auf eine erfolgreiche nachbarschaftliche Zusammenarbeit treten kann.
Die Zeit wird knapp
Einige deutsch-französische Politikerkreise bleiben allerdings zuversichtlich, was das Vermächtnis der Macron-Scholz-Ära angeht.
Eine weitere EU-Erweiterung, insbesondere im Hinblick auf den Westbalkan, scheint ein vielversprechendes Thema zu sein. Hofreiter verwies auf die guten Beziehungen zwischen den EU-Staatsministerinnen Anna Lührmann und Laurence Boone, die eine Arbeitsgruppe zu diesem Thema leiten.
Eine teilweise Abschaffung des Einstimmigkeitserfordernisses für die EU-Außenpolitik würde wahrscheinlich damit einhergehen, da es von beiden Ländern als Voraussetzung formuliert wurde. Lührmann erklärte EURACTIV, dass eine Reform der Abstimmungsregeln noch in diesem Jahr möglich sei.
Wie auch immer Macrons und Scholz‘ deutsch-französisches Vermächtnis aussehen wird, ihnen läuft die Zeit davon, um an seiner Verwirklichung zu arbeiten.
„Im Jahr 2025 finden in Deutschland Wahlen statt. Wir haben also noch eineinhalb Jahre Zeit, um konkrete Entscheidungen für Europa zu treffen“, sagte Sitzenstuhl.
[Zusätzliche Berichterstattung von Davide Basso]
[Bearbeitet von Oliver Noyan/Nathalie Weatherald]