Strenge Befragung im Parlament wartet auf italienischen Kommissar [DE]

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Man erwarte, dass die Europaabgeordneten dem designierten italienischen Kommissar Antonio Tajani während seines Anhörungsverfahrens im Europäischen Parlament in den kommenden Wochen eine schwere Zeit bereiten werden, berichteten mehrere Quellen aus dem Parlament.

Premierminister Silvio Berlusconi ernannte Tajani offiziell als den Nachfolger für den scheidenden EU-Justizkommissar Franco Frattini, der am 8. Mai 2008 als Italiens Außenminister vereidigt wurde.

Die schwere Zeit, die ihm die anderen Europaabgeordneten – besonders aus dem linken Lager – erwartungsgemäß bereiten werden, sollte Tajani jedoch nicht persönlich nehmen. Diese Reaktion sei mit der Tatsache begründet, dass die neue italienische Regierung die am weitesten rechts stehende seit dem Zweiten Weltkrieg sei, sagten Vertreter des Parlaments.

Die Lega Nord, eine Anti-Einwanderungspartei und wichtigster Verbündeter von Berlusconi, erhielt in der neuen Regierung mehrere Posten, darunter den des Innenministers. Der Vorsitzende von Lega Nord, Umberto Bossi, der sich für eine verstärkte Dezentralisierung in Richtung Norden einsetzt, ist nun für das Ressort Reformen zuständig.

Frattini trat von seinem Amt als Kommissionsvizepräsident und als Zuständiger für Justiz, Freiheit und Sicherheit zurück, um in der vierten von Berlusconi geführten Regierung Außenminister zu werden. Er hatte diesen Posten bereits von 2002 bis 2004 inne.

In einer Stellungnahme sagte Frattini, seine Entscheidung, die Kommission zu verlassen, sei eine „schwierige“ gewesen. Er beschrieb seine Zeit in der EU-Exekutive als eine „bereichernde Erfahrung“.

Er sei stolz auf das, was man während seiner Amtszeit erreicht habe, sagte er. Er versicherte, er werde auch in seiner neuen Rolle ein überzeugter Europäer bleiben. Auch in seiner neuen Position werde er weiterhin versuchen, Europa zu helfen, schneller zu wachsen und stärker zu werden.

Kommissionspräsident José Manuel Barroso gab Frattinis Ressort an den französischen Kommissar Jacques Barrot. Folglich wird der neue italienische Kommissar das weniger wichtige Ressort Verkehr erhalten. Eine der brennendsten Fragen, die Tajani klären muss, ist der umstrittene staatliche Kredit, welcher der maroden italienischen Fluggesellschaft Alitalia gewährt wurde (EURACTIV vom 25. April 2008). 

Tajani blickt auf eine Journalistenkarriere zurück, bevor er politisch aktiv und 1994 ein Mitglied des Europäischen Parlaments wurde, wo er die Vertretung der Forza Italia anführte. Er hat zudem den Posten des Vizepräsidenten der EVP, der führenden Mitte-Rechts-Partei im Parlament, inne.

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