Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat eine für Mittwoch (18. September) geplante Rede vor dem Europäischen Parlament abgesagt. Grund dafür sind die Überschwemmungen durch die starken Regenfälle in Ungarn.
„Aufgrund der extremen Wetterbedingungen und der anhaltenden Überschwemmungen in Ungarn habe ich alle meine internationalen Verpflichtungen verschoben“, sagte Orbán am Montag (16. September) auf X.
Das Europäische Parlament hat die ungarische Regierung letzte Woche offiziell eingeladen, vor dem Parlament in Straßburg zu sprechen. Die Einladung ist üblich, da Ungarn sich mitten in seinem Vorsitz der sechsmonatigen Amtszeit der EU-Ratspräsidentschaft befindet. Die sogenannte „Präsidentschaft“ des EU-Rates wechselt turnusmäßig zwischen den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union.
Sintflutartige Regenfälle haben in den letzten Tagen zu schweren Überschwemmungen in Ungarn sowie in Österreich, Rumänien, der Slowakei, der Tschechischen Republik und Polen geführt.
Am Sonntag (15. September) veröffentlichte der ungarische Staatssekretär für Regierungskommunikation, Zoltán Kovács, Bilder auf X, die Orbán bei einem Besuch in einigen der betroffenen Gebiete zeigen. Laut Kovács berief der Ministerpräsident am Montag eine „Hochwasserschutz-Taskforce“ ein.
Die Einladung des Europäischen Parlaments richtet sich an die ungarische Regierung und nicht an Orbán persönlich. Demnach hätte Budapest eine Vertretung entsenden können, um die Rede zu halten. Eine naheliegende Möglichkeit wäre beispielsweise Bálint Ódor, der ungarische EU-Botschafter.
In der Zwischenzeit bestätigte das EU-Parlament jedoch, die Rede „auf eine spätere Sitzung zu vertagen“.
[Bearbeitet von Rajnish Singh/Kjeld Neubert]