Kandidatenliste für neuen EU-Präsidenten wächst [DE]

ahern2_pic_taoiseach%2Egov%2Eie.jpg

Tony Blair, Jean-Claude Juncker, Jose-Maria Aznar, Aleksander Kwasniewski und nun Bertie Ahern: Der irische Premierminister hat es auf die Liste der möglichen Kandidaten geschafft, von denen einer 2009 den neu geschaffenen Job eines EU-Präsidenten annehmen könnte.

Berti Ahern sagte gegenüber der Financial Times, er möge Europa und er setze sich gern mit europäischen Angelegenheiten auseinander. Er gestand jedoch ein, bisher habe er diesem Gedanken nicht viel Beachtung geschenkt.

Ahern erklärte weiterhin, er liege hinter dem luxemburgischen Premierminister Jean-Claude Juncker zurück, was die Erfahrungen auf der EU-Bühne betreffe. Jedoch könne sich eine kleine Minderheit der Kollegen Ahern in der Rolle des neuen EU-Präsidenten vorstellen.

Verhandlungen über die drei wichtigsten politischen Positionen – die des EU-Präsidenten, des Hohen Vertreters (der de facto als EU-Außenminister agiert) und des Präsidenten der Europäischen Kommission – werden vermutlich in der zweiten Jahreshälfte 2008 aufgenommen werden, wenn Frankreich die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt.

Auch wenn der neue Vertrag eine eindeutige Beschreibung der beiden neuen Positionen enthält, sind deren Aufgaben noch immer ‚willentlich unklar’, so Igor Sencar, der EU-Botschafter Sloweniens, in einem Interview mit der US-Handelskammer bei der EU.

Sencar betonte, nur die Zeit und politischen Realitäten würden zeigen, wie genau die Rolle des Präsidenten aussehen werde, oder wo auf einer Skala von ‚rein repräsentativ’  bis ‚vollständiger EU-Chef’ er oder sie den Platz einnehmen werde.

Er fügte hinzu, es sei vermutlich zu früh, um sagen zu können, welche Probleme hinsichtlich der Schaffung dieses Postens entstehen könnten.

Juncker, der zu den möglichen Kandidaten für die Position des EU-Präsidenten zählt, machte noch vor der Unterzeichnung des neuen EU-Vertrags deutlich, dass die EU keinen Präsidenten brauche, der nur dem US-Präsidenten zum Geburtstag gratuliere.

Keiner der für die drei Top-Positionen zur Diskussion stehenden Kandidaten hat bisher offizielle seine Bereitschaft zur Übernahme eines solchen Postens erklärt, aber das ‚Feilschen’ unter den Politikern hinter den Kulissen hat bereits begonnen.

Einige Länder, unter ihnen Frankreich und Deutschland, haben wiederholt bekräftigt, dass sie Jean-Claude Juncker in dieser Position sehen wollten. 

Jedoch hat Nicolas Sarkozy nach einem Treffen mit Tony Blair im vergangenen Sommer in Paris geäußert, dass er sich auch dem ehemaligen britischen Premierminister in dieser Aufgabe vorstellen könne.

Sarkozy sagte, Blair sei ein bemerkenswerter Mann und der europäischste aller Britten. Er fügte hinzu, er wisse nicht, was Blairs Absichten seien, aber es sei klug, Blair als eine Möglichkeit zu erwägen.

Sarkozy fand Unterstützung vom britischen Premierminister Gordon Brown, der sagte, Blair würde ein großartiger Präsident sein.

Die Besetzung der drei Positionen wird vermutlich nach den Verhandlungen zwischen den Mitgliedstaaten entschieden werden. Dabei werden die Größe des Landes, die politische Gesinnung und die EU-Qualifikationen der Kandidaten in Betracht gezogen. Es werden nicht mehrere Kandidaten derselben Nationalität oder Parteizugehörigkeit diese wichtigen Positionen besetzen.

Der neue EU-Vertrag wurde im Dezember 2007 unterzeichnet. Er wird einen neuen Posten eines ständigen Präsidenten schaffen, der der Union für einen Zeitraum von zweieinhalb Jahren vorstehen soll. Es wird die Möglichkeit bestehen, dass dessen Mandat einmalig erneuert werden kann. Dieses System wird das derzeitige ersetzen, nach welchem die Ratspräsidentschaft alle sechs Monate unter den Mitgliedstaaten rotiert.

Zudem wird der Posten des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik, den derzeit Javier Solana innehat, um die Aufgaben des Kommissars für Außenbeziehungen erweitert werden.

Abonnieren Sie unsere Newsletter

Abonnieren