Die Vorsitzenden der Ausschüsse des EU-Parlaments kämpften am Dienstag um die Kontrolle über die Anhörungen für die nächsten EU-Kommissare. Der größte Streitpunkt hierbei war, welcher Ausschuss für die Anhörung der entsprechen Kandidaten zuständig ist.
Die Vorsitzenden der Fraktionen des Europäischen Parlaments werden am Mittwoch (2. Oktober) zusammenkommen, um einen vorgeschlagenen Plan für die Anhörungen zu prüfen. Diese werden letztendlich darüber entscheiden, wer der nächsten Runde einflussreicher EU-Kommissare angehören darf.
SPD-Urgestein Bernd Lange, Vorsitzender der Konferenz der Ausschussvorsitzenden (CCC) des EU-Parlaments, finalisiert den Vorschlag an die Fraktionsvorsitzenden nach einer Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit am Dienstag (1. Oktober). Es wird erwartet, dass er den Vorschlag entweder am späten Dienstag oder am frühen Mittwoch an die Köpfe der Fraktionen im EU-Parlament sendet.
Konkurrierende Vertreter der verschiedenen Ausschüsse unternahmen letzte Anstrengungen, um Lange davon zu überzeugen, ihre bevorzugte Arbeitsteilung in seine Empfehlung an die Fraktionsvorsitzenden aufzunehmen.
Lange steht nun vor der schwierigen Aufgabe, eine endgültige Empfehlung an die Fraktionsvorsitzenden zu verfassen. Dabei muss er die unterschiedlichen Ansichten seiner Kollegen aus der Konferenz der Ausschussvorsitzenden berücksichtigen und gleichzeitig kohärent bleiben.
Die Fraktionsvorsitzenden – die in der Konferenz der Präsidenten gemeinsam tagen – billigen die Empfehlungen der Konferenz der Ausschussvorsitzenden normalerweise ohne Widerspruch.
Am Dienstag einigte sich die Ausschussvorsitzenden jedoch darauf, dass der SPD-Politiker die Konferenz der Präsidenten bitten soll, zwischen zwei alternativen Zeitplänen für die Anhörungen zu wählen: Der eine beginnt am 14. Oktober und der andere am 4. November.
Es wird jedoch erwartet, dass Lange den Fraktionsvorsitzenden mitteilen wird, dass die meisten Ausschussvorsitzenden den späteren Zeitplan bevorzugen, so Parlamentskreise gegenüber Euractiv.
Die Vorsitzenden waren sich auch einig, dass die schriftlichen Fragen an alle Kommissionskandidaten eine Frage zur Jugend Europas enthalten sollten. Angeblich soll es nur zwei Standardfragen geben, die jedoch mehrere Unterfragen umfassen werden.
Das umstrittenste Thema bei der Sitzung am Dienstag war die Frage, wie die verschiedenen Ausschüsse die Zuständigkeit für die Befragung der Kandidaten aufteilen sollten.
Die 26 designierten Kommissionsmitglieder werden von verschiedenen Ausschüssen befragt, je nachdem, welchen Politikbereich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihnen zugewiesen hat.
In einigen Fällen müssen sich mehrere Ausschüsse die Verantwortung teilen oder ein Ausschuss wird mit der Leitung beauftragt, während andere eingeladen werden, jeweils eine einzige Frage zu stellen.
Die Ausschüsse des EU-Parlaments streiten regelmäßig um die Kontrolle über selbst recht obskure Verordnungsentwürfe. Ein Kampf um diese wichtigen Anhörungen ist daher nicht überraschend.
Die Überschneidungen in den Stellenbeschreibungen der 26 designierten EU-Kommissare machen ihre Zuweisung zu den parlamentarischen Ausschüssen komplizierter als üblich.
[Bearbeitet von Martina Monti/Kjeld Neubert]