Die Fraktionsführer im EU-Parlament entscheiden am Mittwoch (2. Oktober), neben dem Zeitplan der Anhörungen, auch über die Zuweisung der designierten Kommissare an die verschiedenen Ausschüsse. Ein Entwurf gibt Einblick in eine ungewöhnliche Situation.
Nach Tagen der Verhandlungen zwischen den Ausschussvorsitzenden wurde am späten Dienstagabend ein neuer Vorschlag, der Euractiv vorliegt, über die Aufteilung der designierten Kommissare auf die Ausschüsse verbreitet.
Sollten die politischen Führungskräfte der Fraktionen dem Vorschlag zustimmen, wird eine ungewöhnlich hohe Zahl von designierten Kommissaren in gemeinsamen Sitzungen von mehreren Ausschüssen angehört.
Die Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments regelt, wie designierte Kommissare basierend auf ihren Portfolios bewertet werden. Fällt ein Portfolio klar in die Zuständigkeit eines einzigen Ausschusses, wird der designierte Kommissar ausschließlich von diesem Ausschuss angehört.
In Fällen, in denen das Portfolio mehrere Ausschüsse betrifft, ohne dass einer davon klar zuständig ist, wird der Kandidat von zwei oder mehr Ausschüssen in einer gemeinsamen Sitzung angehört, wobei andere betroffene Ausschüsse eingeladen werden, falls das Portfolio ihre Zuständigkeitsbereiche erheblich beeinflusst.
Allerdings stimmen nur die für die Anhörungen zuständigen Ausschüsse über die Zulassung des Kandidaten ab. Eingeladene Ausschüsse nehmen zwar an den Anhörungen teil, können aber nur eine schriftliche Empfehlung abgeben.
Die vorgeschlagene Aufgabenverteilung der Ausschussvorsitzenden (siehe unten) spiegelt die verflochtene Natur der Portfolios der neuen Kommission wider, wobei mehrere designierte Kommissare von mehr als zwei Ausschüssen überprüft werden sollen.
Im Jahr 2019 musste nur ein designierter Kommissar Anhörungen vor drei Ausschüssen durchlaufen.
Ein bereits am Freitag verbreiteter Vorschlag sah vor, dass vier designierte Kommissare in gemeinsamen Sitzungen von drei oder mehr Ausschüssen überprüft werden sollen.
Im neuesten Vorschlag ist diese Zahl auf sechs gestiegen. Die vollständige Liste finden Sie unten.
Wie Euractiv am Dienstag berichtete, haben die Ausschussvorsitzenden auch zwei Zeitpläne für die Entscheidung der politischen Führungskräfte vorgeschlagen: einen mit Anhörungen ab Mitte Oktober und einen anderen, der am 4. November beginnt.
Parlamentarische Quellen teilten Euractiv mit, dass erwartet wird, dass sich die Fraktionsführer für den Zeitplan im November entscheiden werden.
[Bearbeitet von Alice Taylor-Braçe/Kjeld Neubert]