Brown versäumt Unterzeichnungszeremonie des EU-Vertrags [DE]

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Der britische Premierminister Gordon Brown wird zur Unterzeichnung des neuen EU-Reformvertrags am 13. Dezember 2007 nach Lissabon fahren. Er wird jedoch zu spät ankommen, um der offiziellen Unterzeichnungszeremonie beizuwohnen, so sein Sprecher. Diese Entscheidung erscheint als ein Kompromiss, durch welchen zunehmende Kritik seitens der Euroskeptiker im Vereinigten Königreich abgewendet werden soll.

Der Premierminister werde nach Lissabon fahren, so Browns Sprecher gegenüber Journalisten am 11. Dezember 2007. Er fügte hinzu, aber aufgrund einer Sitzung des Verbindungsausschusses, werde es Brown nicht möglich sein, pünktlich zur eigentlichen Unterzeichnungszeremonie anwesend zu sein. 

Ursprünglich war geplant, dass Brown dem einflussreichen Verbindungsausschuss des Unterhauses am 13. Dezember 2007 um 10:00 beiwohnen wird. Er hat nun eine Einigung mit dem Ausschuss gefunden, die Sitzung nach vorn zu verlegen, um somit so schnell wie möglich nach Portugal kommen zu können.

Statt Brown werde nun Außenminister David Milliband während der offiziellen Unterzeichnung am Mittag im historischen Hieronimus-Kloster von Lissabon anwesend sein, so Downing Street. Es wird erwartet, dass der Premierminister anschließend mit anderen europäischen Staats- und Regierungschefs zu Mittag essen und den Vertrag im Laufe des Tages unterzeichnen wird.

Ein Sprecher der Downing Street spielte die Bedeutung der Anwesenheit des Premierministers während der Zeremonie herunter. Er sagte, es sei ‚kein besonders großes Problem’, und verwies auf frühere EU-Verträge, die von Außenministern im Auftrag des Vereinigten Königreichs unterzeichnet wurden.

In den britischen Medien kam es jedoch zu Spekulationen, dass der Premierminister der Zeremonie ausweichen wollte – aufgrund der Ablehnung der Annahme des Vertrags seitens der Öffentlichkeit in Großbritannien.

Während die Labour Party ursprünglich ein Referendum über die vorherige ‚EU-Verfassung’ versprochen hatte, sagt sie nun, dass der ‚Reformvertrag’ keine wesentlichen Befugnisse auf Brüssel übertragen werde. Daher sei keine öffentliche Befragung notwendig – ein Schritt, der von der konservativen Opposition stark angefochten wurde.

Der Entschluss des Premierministers, dem Verbindungsausschuss beizuwohnen – der 31 Vorsitzende von Ausschüssen des Unterhauses vereinigt sowie einige der wichtigsten Hinterbänkler des britischen Parlaments – bedeutet, dass er nicht auf dem offiziellen ‚Familienfoto’ der Staats- und Regierungschefs zu sehen sein werden. Dies bestätigte der Sprecher Browns.

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