Die Europäische Kommission hat die sogenannten nationalen Konjunktur- und Resilienzpläne von 14 EU-Ländern erhalten. 13 der 27 Mitgliedsstaaten fehlen somit noch.
„Die Kommission hat insgesamt 13 Konjunktur- und Resilienzpläne erhalten – von Belgien, Dänemark, Deutschland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien, Lettland, Luxemburg, Österreich, Portugal, der Slowakei und Slowenien,“ bestätigte die EU-Exekutive am Montagmittag.
Zum Abend kam dann noch der Plan Polens hinzu, für den 23,9 Milliarden Euro an Zuschüssen sowie weitere 12,1 Milliarden an Darlehen vorgesehen werden, so die Kommission.
Die Frist für die EU-Länder, ihre jeweiligen nationalen Reformpläne einzureichen, war am Freitag abgelaufen.
Aus Brüssel hieß es, man wolle nun „weiterhin eng mit den Mitgliedsstaaten zusammenarbeiten, um ihnen zu helfen, qualitativ hochwertige Pläne zu entwickeln“. Die Europäische Kommission fügte hinzu, dass die EU-Fonds „eine entscheidende Rolle dabei spielen werden, Europa zu helfen, gestärkt aus der Krise hervorzugehen und einen grünen und digitalen Übergang zu gewährleisten“.
Die EU-Exekutive hat nun zwei Monate Zeit, die Pläne anhand von elf Kriterien zu bewerten. Darunter ist auch das Ziel, mindestens 37 Prozent der Ausgaben für Investitionen und Reformen zu verwenden, die Klimaziele unterstützen, sowie 20 Prozent für den „digitalen Wandel“.
Vergangene Woche hatten die Finanzministerinnen und -minister Deutschlands, Frankreichs, Italiens und Spaniens kurz vor der Deadline die EU-Mitgliedsstaaten aufgerufen, schnellstmöglich ihre Konjunkturprogramme vorzulegen. Die Europäische Kommission müsse die Bewertung dieser Reformvorschläge ebenfalls beschleunigen.
„Zeit ist jetzt von entscheidender Bedeutung […] Eine rasche Genehmigung der Pläne wird der Schlüssel sein, um sicherzustellen, dass unsere Maßnahmen auf nationaler Ebene gut interagieren und die unserer Nachbarn verstärken,“ so die spanische Ministerin Nadia Calviño.
[Hinweis: Dies ist eine gekürzte Übersetzung. Den Artikel in Originallänge (auf Englisch) finden Sie hier. Bearbeitet von Frédéric Simon und Tim Steins]
