Die EU wird Pläne vorlegen, um ein multilaterales Abkommen über den Handel mit Informationstechnologien (IT) neu zu verhandeln. Derzeit wird ihr vorgeworfen, zu hohe Zölle auf eingeführte High-Tech-Güter wie Flachbildfernseher und multifunktionale Drucker zu verhängen.
Der Vorschlag, der heute (15. September 2008) bei der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf präsentiert werden soll, würde/soll die Ausweitung eines bereits bestehenden Handelsabkommens zu IT-Produkten auf andere Güter anstreben.
Der EU zufolge besteht das Risiko, dass das Informationstechnologie-Abkommen (ITA) von 1997 nach zwölf Jahren technologischer Entwicklung überholt ist; insbesondere deshalb, weil sein produktorientierter Ansatz die Änderungen in der Industrie nicht berücksichtigt.
Der Vorschlag wurde nur wenige Wochen, nachdem die USA, unterstützt von Japan und Taiwan, die WTO dazu aufgefordert hatte, in einem Streit über Zölle zu intervenieren, vorgelegt. Dieser war ausgebrochen, da die EU Zölle auf solche Produkte verhängte, von denen die USA behauptete, sie fielen unter das ITA und müssten deshalb von jeglichen Abgaben befreit werden.
Die EU argumentiert ihrerseits, dass sich die betroffenen Produkte – darunter LCD-Bildschirme, Flachbildfernseher, multifunktionale Digitaldrucker und Videorekorder – von den Produkten unterschieden, die im ITA aufgelistet sind. Sie wehrte sich gegen Vorwürfe, sie erfülle nicht ihre im ITA festgelegten Verpflichtungen und sagte, der einzige Weg, diesen Streit beizulegen, sei kein Rechtsstreit sondern eine Neuverhandlung des derzeitigen ITA mit allen Unterzeichnern.
Die USA haben jedoch gleichgültig auf die Vorschläge der EU reagiert und die Neuverhandlungen als ein gesondertes Thema beschrieben. Sie würden nicht das Problem lösen, dass Produkte, die von bereits bestehenden Verpflichtungen abgedeckt würden, dennoch mit Abgaben belastet würden.
Die Sprecherin des US-Handelsministeriums Gretchen Hamel sagte, es sei unklar, warum die Europäische Kommission die Produkte, die vom ITA abgedeckt würden und Gegenstand des Streits seien, weiterhin mit Abgaben belaste, wenn sie doch an einer Befreiung von Abgaben für IT-Produkte interessiert sei.
Die EU möchte die Neuverhandlungen allerdings auch dazu nutzen, das ITA auf eine Reihe von Ländern auszuweiten, die zu wichtigen internationalen Akteuren geworden sind, aber noch nicht am ITA teilnehmen. Dazu gehören unter anderem Brasilien, Mexiko und Südafrika.
Derzeit wird das Abkommen in ungefähr 70 Ländern angewendet, die mehr als 97% des Welthandels mit IT-Produkten betreiben.