Unterhändler der Welthandelsorganisation haben ein Kompromisspaket über mögliche Zoll- und Subventionskürzungen vorgelegt, um die sich in Schwierigkeiten befindende Doha-Runde zu retten. Die Doha-Runde soll den globalen Handel öffnen.
Der Vorsitzende der wichtigsten WTO-Verhandlungsausschüsse zu Fragen des landwirtschaftlichen und industriellen Marktzugangs hat am 17. Juli 2007 neue Vorschläge vorgelegt, wie man die Zoll- und Subventionskürzungen berechnen könnte; dies ist ein Versuch, die sich in Schwierigkeiten befindende Doha-Runde zu retten.
Die Vorschläge basieren auf den jüngsten Positionen der Regierungen der WTO-Mitglieder. Während die beiden Vorsitzenden sagten, dass es keine enormen Differenzen seien, welche die Mitgliedstaaten spalteten, gestanden sie ein, dass politisches Engagement und Mut notwendig seien, um diese Differenzen zu überwinden.
Zu den wichtigsten Punkten des Kompromissentwurfs zählen:
- Der landwirtschaftliche Marktzugang:
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- Die EU wird aufgefordert, ihre höchsten Zölle für Agrarimporte um 73% zu kürzen – bisher hatte die EU eine Kürzung um 60% angeboten;
- Regierungen wird es möglich sein, 4% bis 6% ihrer landwirtschaftlichen Produkte als „sensibel“ einzuordnen. Dies bedeutet, dass sie stärkeren Schutz für diese Güter aufrechterhalten können. Die USA hatten gefordert, dass diese Zahl auf 1% beschränkt werde, aber die EU hatte darauf bestanden, dass sie etwa 8% ihrer landwirtschaftlichen Produkte vor Zollkürzungen schützen müsse
- Die landwirtschaftlichen Subventionen:
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- Die USA werden aufgefordert, ihre insgesamt handelsverzerrenden Subventionen um 66% bis 73% zu kürzen. Dies würde die erlaubte Höhe der Ausgaben auf zwischen 13 und 16,4 Milliarden US-Dollar jährlich senken, anstelle der derzeitigen 48,2 Milliarden US-Dollar. Dies liegt über den von Brasilien und Indien geforderten zehn bis elf Milliarden US-Dollar, aber unter den von den USA geforderten 17 Milliarden US-Dollar.
- Die EU, die bereits angeboten hat, ihre handelsverzerrenden Subventionen um 75% zu senken – entsprechend der Forderungen der Entwicklungsländer – könnte aufgefordert werden, eine Kürzung um 75% bis 85% vorzunehmen.
- Der industrielle Marktzugang:
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- Der Text über den Marktzugang für Nicht-Agrarerzeugnisse besagt, dass die Entwicklungsländer eine Obergrenze von 19% bis 23% auf ihre Zölle festlegen sollten. Dies liegt weit unter den von Brasilien und Indien geforderten 30%, jedoch über den 15%, welche von der EU und den USA unterstützt wurden, um ihren Zugang zu diesen wachsenden Märkten zu erhöhen.
- Reiche Länder müssten ihre Zölle auf Industrieimporte auf unter 3% senken, mit einem Höchsttarif, der sich auf weniger als 10% beläuft.