Der erste EU-Brasiliengipfel, der am 4. Juli 2007 in Lissabon stattfand, hat Hoffnungen auf eine engere Zusammenarbeit zwischen der EU und der südamerikanischen Freihandelszone Mercosur geweckt. Brasilien könnte den zunehmenden Bedarf der EU an Biokraftstoffen decken.
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Strategische Partnerschaft
Die EU hat eine strategische Partnerschaft mit Brasilien abgeschlossen. Ähnliche Verbindungen gibt es bereits mit den Vereinigten Staaten und den restlichen aufstrebenden Wirtschaften, die auch als BRIC-Staaten bekannt sind (Brasilien, Russland, Indien und China). Brasilien ist die größte Volkswirtschaft in Lateinamerika. Von dem Land wird für 2007 die stolze Wachstumsrate von 4% erwartet.
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Handel und Landwirtschaft
Brasilien ist der wichtigste Handelspartner der EU in Lateinamerika, mit einem gesamten Handelsvolumen von etwa 39 Milliarden Euro im Jahr 2005. Die EU importiert hauptsächlich Landwirtschaftsprodukte im Wert von 23 Milliarden Euro und exportiert Güter im Wert von 16 Milliarden Euro.
Die besondere Beziehung mit Brasilien würde die Tür für engere wirtschaftliche Bindungen mit Mercosur, der südamerikanischen Freihandelszone, bei der Brasilien wirtschaftlich an der Spitze steht, öffnen. Dies soll die Handelsgespräche zwischen der EU und Marcosur wiederbeleben, die momentan durch den weltweiten Konflikt bei der Doha-Runde der WTO blockiert werden.
In dieser Runde fordern die Entwicklungsländer, allen voran Brasilien und Indien, von der EU und den USA, ihre Agrarsubventionen zu kürzen, während die USA und die EU Brasilien, Indien und andere Länder drängen, ihre Märkte für Industriegüter und Dienstleistungen zu öffnen.
Brasilien ist mit großem Abstand der weltweit wichtigste Hersteller von Kraftstoffen, die aus Pflanzen gewonnen werden (siehe LinksDossier über Biokraftstoffe für den Verkehr). Weiterhin hat Brasilien laut Experten das weltweit größte Potential an erschwinglichen Biokraftstoffen. Brasiliens traditionelle Kulturen der Zuckerrohr liefern Biomasse für die Herstellung von Ethanol und Sojabohnen. Sie werden verwendet, um Brennöle herzustellen. Als einen ersten symbolischen Schritt hat das portugiesische Ölunternehmen Galp Energia am 4. Juli 2007 ein Abkommen mit Brasiliens Petrobras unterzeichnet, das die Produktion von 600 000 Tonnen von Pflanzenöl in Brasilien vorsieht.
Brasilien ist die Heimat des Regenwaldes im Amazonasgebiet, welcher der weltweit größte Produzent von Sauerstoff ist und am meisten CO2 umwandelt. Große Teile des Regenwaldes sind durch Abforstung bedroht – nicht zuletzt aufgrund der zunehmenden Produktion von Biokrafstoffen.
Positionen
Der portugiesische Premierminister José Socrates sagte, mit diesem Gipfel könne man zeigen, dass man die zunehmend wichtige Rolle, die Brasilien auf der Weltbühne spiele, anerkenne, und dass dies Brasilien zu einem entscheidenden Partner mache. Zu Doha sagte José Socrates, man habe realisiert, dass sich die Positionen ähnelten, und dass es wert sei, weiterzumachen. Es bestehe kein Zweifel, dass der Gipfel die Verhandlungen wieder ins Rollen gebracht habe.
Der Kommissionspräsident José Manuel Barroso sagte, es sei noch immer möglich, Doha zu retten. Brasilien und die EU wollten Doha retten. Ein Abkommen sei noch immer möglich. Man habe erkannt, dass die Positionen nicht so weit voneinander entfernt seien, wie man angenommen habe.
Der brasilianische Präsident Lula da Silva sagte, Brasilien habe gezeigt, es sehr am Erfolg der Doha-Runde interessiert sei. Man sei flexibel, so lang das Abkommen die Anliegen von Mercosur, besonders im Agarbereich, die Brasilien teile, berücksichtige. Man werde Doha nicht aufgeben. Man werde nicht aufhören, zu versuchen, eine Einigung zu erzielen.
Dick Oosting, der Direktor des EU-Büros der NGO Amnesty International forderte von der portugiesischen Ratspräsidentschaft, mit dem brasilianischen Partner eine offene Diskussion über Menschenrechte zu führen. Da Brasiliens Stellung auf der Weltbühne an Bedeutung gewinne, nehme auch die Pflicht der brasilianischen Regierung zu, die Menschenrechte international, regional und –was am wichtigsten sei - im Land selbst zu verteidigen, so Oosting.
Der Europaabgeordnete Friedrich-Wilhelm Graefe zu Baringdorf der Fraktion der Grünen kritisierte die Agenda der EU zu Biokraftstoffen. Die Abkommen, die während dem EU-Brasilien-Gipfel zwischen der EU und Brasilien geplant wurden, würden ökologisch sensible Gebiete wie den Regenwald des Amazonas weiter zerstören und zu weiterer Lebensmittelunsicherheit in Brasilien und überall auf der Welt führen. Es gebe eindeutige Beweise, dass die schnelle Verbreitung von Pflanzenkraftstoffen, die auf Sojabohnen, Zuckerrohr und anderen Energiepflanzen gewonnen und von der brasilianischen Regierung unterstützt würden, breitangelegte landwirtschaftliche Aktivitäten noch weniger nachhaltig gestaltet habe.
Hintergrund
Der brasilianische Präsident Luis Inacio ‘Lula’ da Silva ist einer Einladung gefolgt, die portugiesische Hauptstadt nur drei Tage nach dem Beginn der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft zu besuchen. Damit sollen engere Bande zwischen den beiden portugiesischsprachigen Ländern geknüpft werden. Lula traf den gegenwärtigen Ratspräsidenten, den portugiesischen Premierminister José Socrates und den Kommissionspräsidenten José Manuel Durão Barroso.
Lula kam auch mit dem französischen Präsidenten Nikolas Sarkozy sowie den Premierministern von Spanien, Jose Luis Rodriguez Zapatero, von Italien, Romano Prodi, und von Slowenien, Janez Jansa, mit dem EU-Handelskommissar Peter Mandelson sowie der Kommissarin für Außenbeziehungen Benita Ferrero-Waldner zusammen.
Gleichzeitig brachte der erste EU-Brasilien-Gipfel die Wirtschaftsverbände BusinessEurope und den Bundesverband der brasilianischen Industrie (Confederação Nacional da Indústria - CNI) zusammen.
Zeitstrahl
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5. Juli 2007: Lula da Silva ist für einen offiziellen Besuch in Brüssel.
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5. und 6. Juli 2007: Internationale Konferenz zu Biokraftstoffen in Brüssel.
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