EU führt bei Anti-Dumping-Verfahren [DE]

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Eine Studie zeigt, dass die EU im vergangenen Jahr die höchste Anzahl an Anti-Dumping-Verfahren eingeleitet hat. Diese zielen darauf ab, Hersteller gegen Billigwaren – vor allem aus China – zu schützen.

Obgleich die Anzahl der Anti-Dumping-Verfahren 2006 mit lediglich 187 Verfahren – nur halb so viele wie 2001 – einen Tiefstand erreicht hat, schlägt die EU zunehmend die Einführung von Schutzzöllen vor, um subventionierte oder unfaire Importe aus Drittstaaten zu vermeiden. 

Der Global Trade Protection Report 2007, der im April 2007 vorgelegt wurde, kommt zu dem Ergebnis, dass der globale Trend 2006 zwar relativ niedrig gewesen sei, der Trend in der Europäischen Gemeinschaft und in Argentinien seit 2003 jedoch steige. Seit 2004 sei dies auch in Indien der Fall.

Die Gemeinschaft hat 2006 35 Verfahren eingeleitet; dies stellt seit der Gründung der Welthandelsorganisation im Jahr 1995 die dritthöchste Anzahl von Verfahren dar. Indien, das traditionell die meisten Anti-Dumping-Verfahren einleitet, liegt mit 31 Verfahren an zweiter Stelle, während die USA 2006 nur sieben Verfahren einleiteten.

Die USA führen jedoch hinsichtlich der Anzahl von Schutzzöllen. Am 31. Dezember 2006 gab es insgesamt 256 Zölle gegen ausländische Produkte – beinah doppelt so viele wie in der EU.

Ein Drittel der neu eingeleiteten europäischen Verfahren richtete sich gegen chinesische Exporteure. Zu den Produkten, die betroffen waren, gehörten Schuhe (siehe EURACTIV 24. Februar 2006), Erdbeeren und Bügelbretter.

Im vergangenen Jahr hat Handelskommissar Peter Mandelson eine Überprüfung solcher handelspolitischen Schutzinstrumente eingeleitet, um zu untersuchen, wie Europa am besten diese Instrumente im Interesse der gesamten Gemeinschaft einsetzen kann. Diese Frage ist brisant in einer Zeit, in der die Interessen der europäischen Wirtschaft, der Arbeitnehmer und der Verbraucher zunehmend an die Produktion außerhalb der EU gekoppelt sind (siehe EURACTIV 08. Dezember 2006).

Es ist zu erwarten, dass die Debatte gegensätzliche Reaktionen in traditionell marktorientierten Staaten wie Großbritannien, Deutschland und Schweden und in Staaten wie Italien, Frankreich, Spanien und Polen hervorrufen wird. Letztere hatten 2006 die Einführung von handelspolitischen Schutzinstrumenten mit der Begründung, dass Billigprodukte aus Asien ihre Industrie bedrohten und tausende von Arbeitsplätzen gefährdeten, gefordert (EURACTIV 04. Oktober 2006).  

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