Der russische EU-Botschafter Vladimir Chizhov hat erkennen lassen, dass Moskau zu einem Gelingen der EU-Beobachtermission in Georgien beitragen würde, wenn Europa den Vertretern der abtrünnigen georgischen Regionen anbiete, die Regionen international anzuerkennen.
Im Gespräch mit der Presse sagte Chizhov am Donnerstag (2. September 2008), die auf den 15. Oktober in Genf angesetzten internationalen Verhandlungen seien ohne die Teilnahme von Vertretern aus Südossetien und Abchasien „sinnlos“.
Die Gespräche in Genf wurden im Rahmen eines Friedensplans begonnen, der am 8. September von Vertretern der EU unter Führung des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy ausgehandelt wurde.
Abchasien und Südossetien erklärten im August ihre Unabhängigkeit von Georgien, nachdem zwischen Georgien und Russland ein kurzer Krieg ausgebrochen war. Bis heute wurden die Regionen nur von Russland und Nicaragua anerkannt.
Zum jetzigen Zeitpunkt sei man sich darüber einig, dass die Diskussionen in Genf, zumindest zu Beginn, im Kreise von Experten stattfinden werden, sagte Chizhov. Wichtiger seien die Teilnehmer, fügte er hinzu. Er denke, dass es für einen unbefangenen Beobachter offensichtlich sei, dass diese Diskussionen ohne die Teilnahme von Vertretern aus Südossetien und Abchasien sinnlos seien.
Der russische Botschafter fügte hinzu, dass man sich mit den Behörden aus Südossetien und Abchasien einigen müsse, um das Mandat der EU-Beobachtermission (EUMM) auf die beiden abtrünnigen Regionen ausweiten wollte.
Seine Kommentare folgen unmittelbar auf die Kontroverse über das Einsatzgebiet der EU-Mission, die im vergangenen Monat ausgebrochen war (EURACTIV vom 11. September 2008). Russland machte deutlich, dass es den EU-Beobachtern nicht erlaubt werden würde, sich in die beiden abtrünnigen Regionen, die Moskau in der Zwischenzeit als unabhängige Staaten anerkannt hat, zu begeben.
Chizhov machte die Zustimmung der Behörden aus Südossetien und Abchasien von der Einleitung einer UN-Friedenssicherungsinitiative abhängig. Das Mandat der 140 Personen umfassenden UN-Beobachtermission in Abchasien würde am 15. Oktober 2008 ablaufen, erklärte er. Abchasien werde der Verlängerung des Mandats nur zustimmen, wenn die Mission unbenannt werde, sagte Chizhov und fügte hinzu, dass der aktuelle Name der Mission, Beobachtermission der Vereinten Nationen in Georgien (UNOMIG), gegenstandslos sei.
Eine UN-Mission in Georgien habe nichts in Abchasien zu suchen, sagte Chizhov.
Der Rat der Europäischen Union bestätigte, dass die Gespräche in Genf am 15. Oktober stattfinden werden. Er nahm allerdings davon Abstand, Chizhovs Statements weiter zu kommentieren.