Nach Bundespräsident Joachim Gauck verzichtet auch EU-Jusizkommissarin Viviane Reding auf einen Besuch der Olympischen Winterspiele in Sotschi. Im Gegensatz zum Bundespräsidenten findet sie deutliche Worte zu Russlands Politik gegenüber Minderheiten.
Viviane Reding verzichtet auf eine Reise zu den Olympischen Winterspielen im Februar nach Sotschi. Der Grund ist die Menschenrechtssituation in Russland. "Ich werde sicher nicht nach Sotschi fahren, solange Minderheiten auf diese Weise von der derzeitigen russischen Regierung behandelt werden", schrieb die Luxemburgerin am Montagabend via twitter. Reding ist Justizkommissarin und Vizepräsidentin der EU-Kommission.
Auch Bundespräsident Joachim Gauck wird nicht nach Sotschi reisen. Das Bundespräsidialamt bestätigte entsprechende SPIEGEL-Berichte vom vergangenen Wochenende. Doch im Gegensatz zu Reding nannte der Bundespräsident keine Gründe.
Dennoch begrüßen Menschenrechtler und deutsche Oppositionspolitiker Gaucks Entscheidung und werteten sie als eine Reaktion auf Moskaus Missachtung von Menschenrechten. "Das ist eine starke Haltung des Bundespräsidenten und ein ermutigendes Signal", erklärte Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) in der Rheinischen Post.
Margarete Klein von der Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP) bezeichnet die Entscheidungen von Gauck und Reding als "wichtige symbolische Schritte", die Gegebenheiten in Russland zu kritisieren. "Die Absagen spiegeln den schwierigen Zustand der Beziehungen zu Russland wider", sagt Klein gegenüber EURACTIV.de.
Die russische Regierung wird insbesondere wegen ihres Umgangs mit Homosexuellen kritisiert. Im Juni dieses Jahres verabschiedete die russische Duma das Gesetz gegen "Homosexuellen-Propaganda". Demnach sind öffentliche Reden über "nicht traditionelle sexuelle Beziehungen" vor Jugendlichen oder über Medien wie das Internet für In- und Ausländer verboten.
dsa
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