Putin plant „Eurasische Union“

05-10-2011 (aktualisiert: 07-03-2014 )

Wladimir Putin wirbt für seine "Eurasische Union", deren Mitglieder die Ex-Sowjetrepubliken sein sollen. Aber auch rund um diese Peripherie will er eine Pufferzone aufbauen. Logische Folge: Jeder Konflikt um Iran tangiert russische Interessen. Foto: EC

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Wladimir Putin schwebt eine „mächtige supranationale Vereinigung“ vor, die zu „einem der Pole in einer modernen Welt werden kann“. Der russische Ministerpräsident will eine „Eurasische Union“ gründen. Um die Wiederherstellung der Sowjetunion gehe es ihm aber nicht.

Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin hat in einem Gastbeitrag für die russische Tageszeitung "Iswestija" angekündigt, mit Russlands Nachbarstaaten eine "Eurasische Union" gründen zu wollen. Die seit dem 1. Juli in Kraft getretene Zollunion mit Weißrussland und der zentralasiatischen Republik Kasachstan solle zunächst als Grundlage hierfür dienen. Am 1. Januar 2012 soll diese in einen einheitlichen Wirtschaftsraum übergehen, zu dem über 165 Millionen Menschen zählen.

Die "Eurasische Union" soll eine "mächtige supranationale Vereinigung" sein, die zu "einem der Pole in einer modernen Welt werden kann". Weitere Mitglieder sollten Kirgistan und Tadschikistan werden, schreibt Putin. Die "Eurasische Union" werde dabei mit der Europäischen Union partnerschaftlich über einen gemeinsamen Wirtschaftsraum verhandeln und den neuen Mitgliedern eine stärkere Position zusichern.

In dem Zeitungsbeitrag kritisiert Putin, der im März erneut für das Amt des Präsidenten kandidieren wird, dass es bislang keine Modelle für die globale wirtschaftliche Entwicklung nach der Finanzkrise gebe. Die Doha-Runde sei praktisch beendet und die Welthandelsorganisation zeige interne Schwierigkeiten.

Keine neue GUS oder Sowjetunion

Es handle sich jedoch weder um eine neue Sowjetunion noch um einen Ersatz für die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS). Es sei naiv zu glauben, Vergangenes wiederholen zu können, so Putin. Vielmehr sei es das Gebot der Stunde, eine verbesserte Integration auf politischer und wirtschaftlicher Basis und ein neues Wertesystem zu schaffen.

Putin äußerte die Überzeugung, dass die Zahl der Mitglieder der Zollunion und des Einheitlichen Wirtschaftsraumes zunehmen wird. "Aber wir machen keinen Halt und stellen uns die ambitionierte Aufgabe, eine nächste Etappe der Integration zu erreichen und die Eurasische Union zu bilden." Das Projekt sei offen. "Wir würden den Einstieg anderer Partner gerne begrüßen", so Putin.

EURACTIV/rtr/RIA Novosti/dto