EU will den Mittelmeerländern den Binnenmarkt öffnen

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Die Europäische Union, die sich einer historischen Herausforderung stelle, sollte ihren südlichen Nachbarn die Gelegenheit bieten, an ihrem Binnenmarkt teilzunehmen und sich dem Europäischen Wirtschaftsraum anzuschließen – dem zur Zeit Island, Liechtenstein und Norwegen angehören, sagte der Kommissar für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik, Štefan Füle, EURACTIV in einem Exklusivinterview.

Füle sagte, dass die Union sich mit den sich in der arabischen Welt entfaltenden Revolutionen „ehrgeizig und kreativ“ verhalten sollte, nicht zuletzt, um zu vermeiden, dass sie von Extremisten „gestohlen“ würden.

Auf die Frage, ob er die derzeitigen Entwicklungen mit den Revolutionen in Osteuropa 1989 vergleichen könne, betonte er, der entscheidende Unterschied sei, dass den östlichen europäischen Ländern eigentlich eine EU- und NATO-Mitgliedschaft angeboten wurde.

Aus diesem Grund bereite die EU eine strategische Überprüfung ihrer Nachbarschaftspolitik vor, erklärte er, bei der die 27-köpfige Union über die Endergebnisse ihrer Partnerschaften „viel klarer“ sein werde.

Man habe eine enorme Verantwortung, was keinesfalls die Tatsache in Frage stelle, dass in erster Stelle die Verantwortung für ihren Reformprozess bei den Tunesiern, Ägyptern und den Menschen in den anderen Ländern liege. Es handele sich um keine Anstiftung der Revolution hier oder dort oder um die Auferlegung europäischer Werte. Sobald sie aber den Weg der Reform einschlagen, denke er, sollten sie sich dessen bewusst sein, dass sie in [der EU] einen sehr soliden, kohärenten und hilfsbereiten Partner haben würden, sagte Füle.

Der EU-Kommissar für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik sagte, dass Brüssel über die derzeitigen Assoziierungsabkommen mit den Ländern seiner südlichen Umgebung „hinaus schauen“ werde.

Man sei zu einer wirtschaftlichen Integration mit diesen Ländern bereit – neben der Stärkung der Zivilgesellschaft, der Unterstützung ihrer demokratischen Entwicklungen, der Stärkung der demokratischen Institutionen und der Unterstützung ihres allumfassenden und nachhaltigen Wachstums. Das alles könnte man viel besser erreichen, wenn man [unsere] Nachbarn zur allmählichen Schaffung einer Art von europäischem Wirtschaftsraum ermutige, der in Europa so gut funktioniere, sagte Füle.

Was die Länder im Osten der Union betrifft, welche von der Initiative der Östlichen Partnerschaft gedeckt sind, sagte Füle, dass man gleichermaßen eine klarere Perspektive brauche, während diese Länder schmerzhafte Reformen einleiteten.

Man müsse es für [unsere] Partner absolut klar machen, dass es durch diese Initiative und verschiedene Programme sei, dass sie in der Lage sein würden, in ihre Länder mehr von der Europäischen Union einzubauen. Und es sei durch diesen Prozess, dass sie ihre Länder nicht nur der Europäischen Union annähern würden, sondern auch dass sie zu einem bestimmten Zeitpunkt auf der Basis des Artikels 49 des Lissabonvertrages ihre Hoffnung auf Beitritt auf den Tisch würden legen können, sagte Füle.

Artikel 49 besagt, dass jeder europäische Staat, der die Werte der EU achtet und sich für ihre Förderung einsetzt, beantragen kann, Mitglied der Union zu werden.

Um das ganze Interview (auf Englisch) zu lesen, klicken Sie bitte hier.

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