Beim EU-Russland-Gipfel forderte der russische Präsident Wladimir Putin, die Beziehungen zwischen Brüssel und dem sogenannten „Gemeinsamen Wirtschaftsraum“ zu formalisieren. Gleichzeitig warb er weiter für seine Idee einer Eurasischen Union.
Russlands Präsident Wladimir Putin forderte am Montag beim EU-Russland-Gipfel in St. Petersburg direkte Gespräche zwischen EU-Vertretern und dem sogenanten "Gemeinsamen Wirtschaftsraum" (Common Economic Space).
Putin zufolge hätten EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und Ratspräsident Herman Van Rompuy erklärt, dass die EU kein Mandat hätte, mit dem Gemeinsamen Wirtschaftsraum zu verhandeln. "Ich denke, dass so ein Mandat geschaffen werden kann und sollte", sagte der russische Präsident.
"Wir sind überzeugt, dass die Errichtung einer Zollunion, eines Gemeinsamen Wirtschaftsraums und in Zukunft möglicherweise auch einer Eurasischen Wirtschaftsunion völlig mit den Aufgaben zur Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen Russland und der EU vereinbar sind", sagte Putin in seiner Rede.
Seit Mitte 2010 gibt es die Zollunion zwischen Russland, Weißrussland und Kasachstan. Im November 2010 hatte Putin dann in einem Gastbeitrag für die Süddeutsche Zeitung die "Gestaltung einer harmonischen Wirtschaftsgemeinschaft von Lissabon bis Wladiwostok" vorgeschlagen. Später kündigte er an, mit Russlands Nachbarstaaten eine "Eurasische Union" gründen zu wollen. Die Zollunion mit Weißrussland und Kasachstan solle zunächst als Grundlage hierfür dienen. Eigentlich hätte die Gründung schon am 1. Januar 2012 stattfinden sollen, wurde jedoch auf das Jahr 2015 verschoben.
Den EU-Vertretern empfahl Putin nun, die Entscheidung Weißrusslands und Kasachstans sich – im Einklang mit den Vorschriften der WTO – auf die Bedingungen der Zollunion festzulegen, zu berücksichtigen. Zudem sollten die Bemühungen beider Länder, der WTO beizutreten, unterstützt werden. "Die Idee der Eurasischen Wirtschaftsunion, sofern sie auf den WTO-Regeln basiert, kann sich positiv auf Handel, Wohlstand und Kooperation auswirken", sagte Putin.
EURACTIV.com
Links
EURACTIV Brüssel: Putin promotes Eurasian union at EU summit (5. Juni 2012)
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In Ewigkeit Putin? (24. Mai 2012)
Putin plant "Eurasische Union" (5. Oktober 2011)